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13:42
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NPD-BLOG.INFO
Ralf Meier (Name geändert) war lange in der Neonazi-Szene aktiv - und saß schließlich auch im Gefängnis. Meier nahm Kontakt zur HNG auf - und wurde selbst Mitglied. Der Fachzeitschrift "Der Rechte Rand" erzählte er, wie er zu der Neonazi-Organisation kam - und warum diese für ihn so attraktiv war.
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13:03
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NPD-BLOG.INFO
"Jetzt, da er alt ist", so schreibt es die Süddeutsche Zeitung, sei Claude Lanzmann vom Tod umfangen: "Der Tod drohte in seiner Jugend, er war das Thema von 'Shoah', er begegnete Lanzmann allenthalben. Der Tod ist eine Größe, die er achtet, mit der er aber auch kokettiert. Als er für 'Shoah' Überlebende interviewte, brachte er diese Menschen dazu, nicht von sich, sondern von den Toten zu reden. Der Titel seiner Memoiren - 'Der patagonische Hase' - ist eine Reverenz an die Überlebenden. Es geht da um einen Hasen, der unter einem Stacheldrahtzaun hindurch ins Freie gelangt. Lanzmann ist in diesem Sinn kein Hase. Ein Angsthase ist er schon gar nicht. Seine Memoiren sind ehrlich, auch das macht sie schön."
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11:11
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NPD-BLOG.INFO
Auf Veranlassung des Bundesministers des Innern ist am 07. September 2010 seit dem frühen Morgen länderübergreifende Durchsuchungen und Beschlagnahmen bei Angehörigen der neonazistischen Szene durchgeführt worden. Allein in Mainz wurden laut SWR vier Wohnungen durchsucht. Dabei wurde nach Angaben des rheinland-pfälzischen Innenministeriums umfangreiches Beweismaterial sichergestellt. Durchsucht wurde unter anderem ein Grundstück im Mainzer Stadtteil Gonsenheim. Dort wohnt die Vorsitzende der HNG, Ursula Müller. Hintergrund der Maßnahmen ist dem BMI zufolge die von Bundesseite gegen die Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V. (HNG) eingeleitete Verbotsprüfung.
Die HNG ist die derzeit größte neonazistische Gruppierung in Deutschland. Erklärtes Ziel ist die Betreuung und Unterstützung von sogenannten "nationalen Gefangenen". Dabei geht es der HNG nicht um eine Resozialisierung von Straftätern und deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft, sondern um die Verfestigung einer beim Straftäter angelegten nationalsozialistischen Gesinnung. Durch systematische Relativierung des begangenen Unrechts soll der Inhaftierte in seiner rechtsextremistischen Überzeugung und seinem Tun bestärkt und zur Begehung weiterer Straftaten motiviert werden.
Hierzu erklärt Innen-Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche:
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10:54
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NPD-BLOG.INFO
Der Zentralrat der Juden lässt laut Medienberichten seine Mitarbeit im Stiftungsrat “Flucht, Vertreibung, Versöhnung” aus Protest gegen die Berufung von zwei Vertriebenenfunktionären ruhen. Dies gehe aus einem Schreiben von Zentralratsgeneralsekretär Stephan Kramer an Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) hervor. Die vom Bund der Vertriebenen (BdV) berufenen Stiftungsratsmitglieder Arnold Tölg und Hartmut ...
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5:28
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NPD-BLOG.INFO
Die NPD-Osnabrück produziert seit Monaten eine eigene Video-Serie, die offenbar lustig sein soll. Wer es nicht gleich versteht: Es handelt sich um eine Selbstparodie. Der Clou: Die Neonazis offenbaren in komprimierter Form ihr simples Weltbild – und hoffen so auf den einen oder anderen Lacher. Ganz besonders witzisch: Taxi-Manni fährt das ...
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19:14
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NPD-BLOG.INFO
Bayern: “Sieg-Heil”-Rufe im Bierzelt
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18:58
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NPD-BLOG.INFO
Neonazis versuchen den Aufmarsch in Dortmund als Erfolg zu verkaufen – doch das Gegenteil sei zutreffend, meint Tomas Sager im blick nach rechts. Der „Nationale Antikriegstag“ könnte dann das gleiche Schicksal „erleiden“ wie das Heß-Gedenken, fürchten braune Strategen: einst das Highlight im Terminkalender der Neonazis, inzwischen nur noch Anlass für ...
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16:02
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NPD-BLOG.INFO
Am 1. September 2010 haben Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Staatsministerin Maria Böhmer nach Angaben des Innenministeriums die Charta der Vielfalt gezeichnet. Mit der Unterzeichnung verpflichten sich das Bundesministerium des Innern und seine Geschäftsbereichsbehörden, ein Arbeitsumfeld zu schaffen, das frei von Vorurteilen und Ausgrenzung ist. So weit, so gut – ...
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11:32
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NPD-BLOG.INFO
Die Leipziger “Autonomen Nationalisten” kündigen im Internet für den 16. Oktober 2010 gleich zwei Demonstrationen in Leipzig an. Sie wollen laut Linksfraktion im Leipziger Stadtrat einerseits „Gegen Polizeiwillkür und staatliche Gewalt“ und andererseits unter dem Motto „Kapitalismus abschalten – Zinsherrschaft brechen“ aufmarschieren. Die Linkspartei weist dabei darauf hin, dass die ...
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10:48
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NPD-BLOG.INFO
In dem Klageverfahren auf Herausgabe der Akten (ca. 3.400 Blatt) des Bundesnachrichtendienstes vor dem Bundesverwaltungsgericht hat das Bundeskanzleramt (Bundesnachrichtendienst) mit Ablauf der Frist vom 31. August 2010 bisher gesperrte Akten des Bundesnachrichtendienstes zu Adolf Eichmann vorgelegt. Anlass hierzu war der Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 19. April 2010, demzufolge die Verweigerung ...
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9:23
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NPD-BLOG.INFO
Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat am 03. September 2010 in seiner Funktion als Beauftragter der Bundesregierung für die Neuen Länder den Startschuss für das neue Bundesprogramm “Zusammenhalt durch Teilhabe” gegeben. Mit dem Programm fördert das Bundesministerium des Innern nach eigenen Angaben ab sofort Projekte für demokratische Teilhabe und gegen ...
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6:00
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NPD-BLOG.INFO
In der Nacht vom 02. zum 03.09.2010 haben bislang unbekannte Täter die in den Straßen “Am Markt” und “Brüderstraße” in Anklam eingelassenen sogenannten “Stolpersteine” mit schwarzer und roter Farbe sowie dem Wort “Lüge” beschmiert. Die Polizei nahm nach eigenen Angaben Anzeige wegen Gemeinschädlicher Sachbeschädigung gegen Unbekannt auf. Hinweise zur Tat ...
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5:15
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NPD-BLOG.INFO
Der Rechtsextremist Lutz Battke ist bei einem Jugendfußballspiel am Wochenende in Laucha in Sachsen-Anhalt als Schiedsrichter eingesetzt worden. Dies bestätigte der Vorsitzende des Sportvereins BSC 99 Laucha, Klaus Wege, der “Mitteldeutschen Zeitung”. Demnach pfiff Battke ein Übungsspiel der Lauchaer F-Jugend gegen eine Mannschaft von Naumburg 05. Sein Verein hatte Battke ...
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12:53
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NPD-BLOG.INFO
Ein früheres Mitglied der rechtsextremen “Ungarischen Garde”, dem paramilitärischen Arm der Jobbik-Partei, ist einem Bericht des schwedischen Magazins Expo zufolge zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Der Rechtsextreme hatte demnach im Jahr 2009 seine Lebensgefährtin brutal ermordet. Er soll seinem Opfer mit einem Messer ein Hakenkreuz auf den Rücken gehackt ...
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21:48
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NPD-BLOG.INFO
Mehrere rassistische Internet-Portale haben einen Aufruf zu einer Pro-Sarrazin-Demonstration in Frankfurt am Main unterstützt. Dabei soll es sich um einen “Trauermarsch für die Meinungsfreiheit” handeln. In bekannter Manier gerieren sich Rechte als vermeintlich Opfer von Zensur – so als ob Sarrazins Buch nicht gedruckt worden sei und Tausendfach verkauft würde, ...
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21:23
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NPD-BLOG.INFO
Der Prozess gegen den Trierer NPD-Kreisvorsitzenden, Safet Babic, sowie zwei weitere Mitglieder der örtlichen Neonazi-Szene wird nach Angaben von “16 vor” am 7. Oktober vor dem Landgericht Trier beginnen. Insgesamt seien bislang fünf Verhandlungstage angesetzt, erklärte Gerichtssprecher Günther Köhler auf Anfrage von “16 vor”. Babic und seine “Kameraden” wurden wegen ...
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21:17
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NPD-BLOG.INFO
Die Dortmunder Polizei hat am 04. Septemner 2010 rund 500 Neonazis aufgehalten, die ohne Genehmigung in die Innenstadt marschieren wollten. Laut Auflagen durften die Neonazis nur im Dortmunder Hafengebiet aufmarschieren. Durch diese Maßnahme sollten Zusammenstösse mit Gegendemonstranten verhindert werden. Die Polizei stoppt die etwa 500 Neonazis, als sie in Richtung ...
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19:10
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NPD-BLOG.INFO
Bei einer Demonstration von Neonazis am 1. Mai 2010 in Berlin soll ein Demonstrant einen Anschlag geplant haben. Das berichtet der Tagesspiegel. Der 19-jährige Verdächtige sei nun in Aachen festgenommen worden, heißt es. Der Neonazi soll am Maifeiertag mehrere Sprengsätze mit sich geführt haben. Bei dem Mann handelt es sich ...
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21:21
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NPD-BLOG.INFO
Wegen eines Überfalls auf einen 17-jährigen Israeli in Laucha (Sachsen-Anhalt) musste sich ein 20-Jähriger vor dem Amtsgericht Naumburg verantworten. Er wurde zu acht Monaten auf Bewährung verurteilt - wegen Körperverletzung in Tateinheit mit Beleidigung.
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20:54
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NPD-BLOG.INFO
Der 27-jährige Neonazi Martin S. steht unter anderem wegen des Verdachts der Zuwiderhandlung gegen ein Verbot gemäß des Gesetzes zur Regelung des öffentlichen Vereinsrechts vor dem Landgericht Dresden. Das berichtet das Dresden Fernsehen. Die Staatsanwaltschaft legt dem Angeklagten demnach zur Last, nach dem Verbot der „Skinheads Sächsische Schweiz“ (SSS) zu ...
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18:32
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NPD-BLOG.INFO
Eine rechtsextreme Erzieherin darf doch weiter in einer städtischen Kindertagesstätte in Lüneburg arbeiten. “Wir sehen keine Möglichkeit, arbeitsrechtliche Schritte einzuleiten”, sagte ein Sprecher der niedersächsischen Hansestadt gegenüber der taz. Vor knapp drei Wochen hatte die Stadt Birkhild T. bis auf weiteres beurlaubt, nachdem die Zeitung wegen ihres rechtsextremen Engagements nachgefragt ...
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18:29
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NPD-BLOG.INFO
Bei der Landtagswahl 2006 erhielt die NPD 7,3 Prozent der Stimmen und damit sechs Sitze im Schweriner Landtag. Seitdem können Udo Pastörs und seine Fraktion ganz offiziell ihre rassistische und antisemitische Hetze betreiben. Militante Kameradschaften setzten dabei den Kampf um die Parlamente auf der Straße mit äußerster Brutalität fort, die ...
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18:17
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NPD-BLOG.INFO
Die Psychologin und Psychotherapeutin Sibylle Rothkegel leitete ein Projekt mit psychotherapeutischen Hilfen für Opfer von rechter Gewalt in Berlin. Im Interview mit der “Mobilen Beratung für Opfer rechter Gewalt” spricht sie über Folgen rassistischer Angriffe und die Bedeutung der juristischen Aufarbeitung für die Betroffenen.
Frau Rothkegel, mit welchen Folgen waren Betroffene ...
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18:09
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NPD-BLOG.INFO
Eine Serie von rechts motivierten Attacken auf Wohnhäuser von Politikern und Parteibüros in Mecklenburg-Vorpommern prägte die erste Hälfte dieses Jahres. Mit der zahlenmäßigen Steigerung scheint auch eine ideologische Erweiterung der Tatmotive verbunden zu sein. Der Einsatz zielgerichteter Sachbeschädigungen durch die rechte Szene ist kein neues Phänomen. Auch Parteibüros gehören nicht ...
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16:03
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NPD-BLOG.INFO
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, das in erster und letzter Instanz für nach dem Vereinsgesetz erlassene Verbote des Bundesministeriums des Innern zuständig ist, hat die Klage des Vereins Heimattreue Deutsche Jugend - Bund für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V. (HDJ) gegen das von dem Bundesministerium erlassene Vereinsverbot abgewiesen.
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5:34
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NPD-BLOG.INFO
Am 1. September 2010 verhandelt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über eine Klage gegen das Verbot des Vereins „Heimattreue Deutsche Jugend“ (HDJ). Auf Anfrage des Autors sagte eine Sprecherin, es werde mit einer Entscheidung gerechnet. Allerdings handele es sich um eine komplexe Sache. Die HDJ werde durch den Stuttgarter Anwalt Oswald ...
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14:21
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NPD-BLOG.INFO
Das für den 11. September in Pößneck geplante “Fest der Völker” mit Neonazi-Bands findet nicht statt. Der Veranstalter habe das Neonazi-Konzert ohne Begründung abgesagt, teilten die Stadt und das Landratsamt einem Bericht des Freien Worts zufolge mit. Das «Fest der Völker» der rechtsextremen NPD war erstmals 2005 in Jena ausgerichtet ...
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21:14
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NPD-BLOG.INFO
Bereits zum vierten Mal gibt das Antifaschistische Pressearchiv und Bildungszentrum (apabiz) gemeinsam mit der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR) die “Berliner Zustände” heraus. In der diesjährigen Ausgabe beleuchten sechs Berliner Projekte und Autor/innen rechtsextreme, antimuslimische und andere rassistische Phänomene in Berlin, die eine kontinuierliche gesellschaftliche und politische Auseinandersetzung notwendig ...
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19:51
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NPD-BLOG.INFO
Der sächsische NPD-Landesvorsitzende und Fraktionschef Holger Apfel wird den Wahlkampf seiner Partei in Sachsen-Anhalt leiten. Das berichtet der Fachdienst blick nach rechts. Demnach wurde Apfel auf der NPD-Parteivorstandssitzung am 21./22. August in Berlin zum Leiter des NPD-Wahlkampfes bei der Landtagswahl am 20. März nächsten Jahres in Sachsen-Anhalt gekürt. Der sächsische ...
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11:43
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NPD-BLOG.INFO
Der Vorsitzende der rechtsextremen NPD, Udo Voigt, sieht sich und andere Rechtsextreme durch die Thesen von Thilo Sarrazin bei künftigen Prozessen wegen Volksverhetzung geschützt. Gegenüber dem ARD-Politikmagazin “Report Mainz” sagte NPD-Chef Udo Voigt: “Unsere Aussagen werden damit salonfähiger und es ist dann auch immer schwerer, Volksverhetzungsverurteilungen gegen NPD-Funktionäre anzustreben, wenn ...
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21:07
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NPD-BLOG.INFO
Auf die Begräbnishalle des Neuen Jüdischen Friedhofes in Dresden ist laut Medienberichten ein Brandanschlag verübt worden. Unbekannte Täter zündeten am Morgen des 29. August 2010 die Eingangstür an, wie das Landeskriminalamt Sachsen und die Staatsanwaltschaft Dresden demnach mitteilten. Eine Frau bemerkte den Schwelbrand und informierte Polizei und Feuerwehr. Das Feuer ...
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13:24
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NPD-BLOG.INFO
Etwas pathetisch gesagt könnte man es eine fast „biblische Wandlung“ nennen: In Herrmannsburg im Landkreis Celle hat am Wochenende ein Mann in der Kirche eine Predigt gehalten, der elf Jahre zuvor einen anderen mutwillig zu Tode geprügelt hatte: Damals war er Neonazi - nach Jahren im Gefängnis studiert er heute Theologie.
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21:11
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NPD-BLOG.INFO
Gerne präsentieren sich Neonazis als “Nationale Sozialisten”, als Anwalt des kleinen Manns (also des deutschen, versteht sich). Und die NPD kommt neuerdings als “soziale Heimatpartei” daher; doch wenn es um Hetze gegen Migranten geht, tritt der angebliche Sozialismus in den Hintergrund. Aktuell versucht die NPD, auf den rasenden PR-Express des ...
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12:03
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NPD-BLOG.INFO
Seit sechs Jahren ist er DER Schandfleck im Landkreis Verden – der „Heisenhof“. Der rechtsextreme Rechtsanwalt Jürgen Rieger aus Hamburg hatte das rund 26.000 Quadratmeter große Areal einer ehemaligen Bundeswehrkaserne im Jahre 2004 bei einer Versteigerung erworben um dort, wie er selber sagte, „Rasseschulungen abzuhalten und eine Samenbank für den ...
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10:00
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NPD-BLOG.INFO
Zu einer Strafe von 15 Monaten, die auf drei Jahre zur Bewährung ausgesetzt wird, hat das Amtsgericht Mühldorf am 12. August 2010 einen örtlichen Neonazi verurteilt. Der 24-jährige Thorsten E. wurde des Besitzes und der Verbreitung von kinderpornographischen Filmen für schuldig befunden. Bei einer Hausdurchsuchung im August 2009 hatte die Polizei ...
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21:24
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NPD-BLOG.INFO
Die Herrnmühle in Heiligenstadt wird nicht zu einem Jugendzentrum der NPD. Wie die Ostthüringische Zeitung berichtet, habe die Stadt vor kurzem den Zuschlag für den Kauf des Objektes erhalten. Bürgermeister Bernd Beck (CDU) rief im Stadtrat demnach dazu auf, dass sich Interessierte mit Ideen für eine Verwendung des Objektes einzubringen ...
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17:26
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NPD-BLOG.INFO
Der SPD-Politiker Thilo Sarrazin muss zurzeit reichlich Kritik einstecken – aber er erfährt auch Lob – beispielsweise von der NPD. Sarrazins Aussagen zur „Überfremdung“ atmeten einen nationaldemokratischen Geist, so die Neonazi-Partei. „Wird Sarrazin der deutsche Wilders?“, fragte NPD-BLOG.INFO am Dienstag angesichts der Tatsache, dass der Bundesbankvorstand Sarrazin offenbar Zuspruch von ...
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7:46
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NPD-BLOG.INFO
Am 24. August 2010 hat die Bundeszentrale für politische Bildung sowie Jugendschutz.net einen Bericht zum Missbrauch des Internets durch Neonazis vorgestellt. Das Netz bietet einzigartige Möglichkeiten für politische Bewegungen: Fast kostenlos lassen sich Texte, Grafiken, Bilder, Flugblätter, Musikstücke oder Videos weltweit verbreiten. Mit ihren Internet-Seiten versuchen Neonazis, Jugendliche in die ...
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20:56
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NPD-BLOG.INFO
Zur rassistischen Gewalt anstachelnde Liedtexte werden derzeit als Gutenachtgeschichten für Kinder im Internet verbreitet. Zur Melodie von Schlaf- und Kinderliedern wird darin der Holocaust geleugnet und zum Mord an Juden und Schwarzen aufgerufen. Auf die Neonaziblogs und Downloadplattformen greifen täglich bis zu 10.000 User zu. „Damit solche Hasstiraden nicht auf ...
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17:33
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NPD-BLOG.INFO
Schon lange wird über ein angeblich beträchtliches Wählerpotenzial rechts von der Union spekuliert. Sollte es dieses überhaupt geben: NPD und DVU schaffen es auf jeden Fall nicht, es abzuschöpfen; mit dem Krawall-Image der Neonazi-Partei NPD können bundesweit keine Wahlen erfolgreich bestritten werden – und die DVU ist politisch so gut wie ...
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12:27
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NPD-BLOG.INFO
Am 21. August 2010 haben sich etwa 600 Neonazis zu einem Rechtsrockkonzert mit sieben Skinheadbands in Eschede eingefunden. Die Konzertbesucher kamen aus dem gesamten Bundesgebiet und vereinzelt auch aus dem europäischen Ausland. Lauter Rechtsrock dröhnte bis in ein anliegendes Wohngebiet hinein, so dass die Anwohner nicht nur die Polizeikontrollen und ...
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7:40
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NPD-BLOG.INFO
Großer Auflauf im Flur vor Saal 209 im Leipziger Amtsgericht am 20. August 2010: Auf der Tagesordnung des Jugendgerichts steht an diesem Nachmittag ein Prozess gegen Andreas S.. Dem heute 19 Jährigen, der von seinen Freunden “Bowale” genannt wird, wird vorgeworfen, im Juli 2008 in der Nähe des Mockau Centers ...
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20:04
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NPD-BLOG.INFO
Bericht in der DZ über den Neonazi-Aufmarsch in NMS und Heide
Am 21. August 2010 wollten Neonazis durch Neumünster marschieren. Offizieller Anlass sei der Todestag Friedrichs des Großen – doch Beobachter vermuteten, dass an Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß erinnert werden sollte. Auch die NPD verbreitete den Demonstrationsaufruf – doch der Aufmarsch scheiterte ...
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19:38
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NPD-BLOG.INFO
Die “Verschmelzung” von NPD und DVU geht weiter voran. So tagten am vergangenen Wochenende der Parteivorstand der NPD in Berlin – und machte nach eigenen Angaben “einen weiteren Schritt auf dem Weg zur Verschmelzung”. Der Vorstand stimmte über den “Verschmelzungsvertragsentwurf” ab – und nahm diesen “beinahe einstimmig” an. Als nächster ...
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15:12
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NPD-BLOG.INFO
Gut ein Jahr vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern nehmen die Aktivitäten von Neonazis zu. Sie setzen dabei auf offene Drohungen gegen Politiker, den Ausbau der Infragstruktur sowie den “Kampf um die Straße”. Am Wochenende fand erneut ein Aufmarsch statt – in der Nacht zu Sonntag stoppten laut Medienberichten 60 Polizisten in ...
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13:13
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NPD-BLOG.INFO
Gehirnerschütterungen, gebrochene Arme und herausgeschlagene Zähne. Gleich zwei blutige Angriffe durch organisierte Neonazigruppen auf antirassistische Fußballanhänger erschüttern Fangruppen in der Ukraine und Russland. Mit Messern, Äxten und Schreckschusswaffen gingen die Rechten auf ihre Opfer los, dutzende liegen mit schweren Verletzungen im Krankenhaus. Betroffene sagen, dass es nur durch viel Glück ...
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12:47
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NPD-BLOG.INFO
Claudia R. ist sauer, lauthals schimpft sie über den „ganzen Nazi-Mist da drüben“. Da drüben – das ist für die 45-jährige Verkäuferin aus Bad Langensalza die gegenüberliegende Straßenseite, mit dem „Nazi-Mist“ meint sie das „Europa-Bürohaus“ im Industriegebiet des Kurortes. An dem Haus weht die NPD-Fahne, in den Fenstern hängen Plakate ...
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13:05
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NPD-BLOG.INFO
In der Naziszene wird der NPD oft vorgehalten, sie wäre nicht radikal genug. Beobachter betonen hingegen, dass die Partei lediglich aus taktischen Gründe direkte Bezüge auf den Nationalsozialismus vermeidet. Der Brandenburger NPD-Funktionär Marcel Guse beweist, dass es auch anders geht. Auf der Internetseite seines Kreisverbands zitiert er munter Texte von ...
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9:28
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NPD-BLOG.INFO
Rechtsextreme und andere Rassisten gehen schweren Zeiten entgegen. Ab sofort werden sie in 85 Lokalen in der Innenstadt – vom Speiserestaurant bis zur Jugendkneipe – nicht mehr bedient. Das berichtet die Mittelbayerische Zeitung. „Keine Bedienung für Nazis“ heiße die Aktion, die jetzt der Öffentlichkeit vorgestellt worden sei, schreibt das Blatt. ...
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6:53
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NPD-BLOG.INFO
Während die NPD in Hamburg von einer Querfront mit linken Antiimperialisten träumt, schafft „Die Rote Fahne“ bereits Tatsachen. Zu einem geplanten Neonazi-Aufmarsch am 21. August 2010 in Karlsruhe* fragt das „sozialistische Magazin - gegründet von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht“: „Quo vadis Antifaschismus?“ In seinem Beitrag greift Chefredakteur Stephan Steins den Neonazi-Kult um Rudolf Heß auf und schreibt von der „offiziellen imperialen Version vom ‚Selbstmord‘“ des Kriegsverbrechers.
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23:54
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NPD-BLOG.INFO
Der Hamburger NPD-Landesverband hat in Erwartung von Neuwahlen den Wahlkampf eröffnet. Wohl wissend um ihre Randständigkeit – das entsprechende Stimmenpotenzial in der Hansestadt dürfte sich bei Neuwahlen bei einer neu geordneten Ahlhaus-CDU bündeln – publiziert die NPD auf ihrer Website drei Texte mit einer ungewöhnlichen Adressatin: die Hamburger Linke.
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21:19
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NPD-BLOG.INFO
“Braun is beautiful” stand auf der Website der KZ Gedenkstätte Mittelbau Dora – es war ein Hack von Rechten, zeitgleich wurden Besucher der Homepage des KZ Buchenwald auf die Internetauftritte von Holocaust-Leugnern umgeleitet. Rechte Netz-Straftaten, die zunehmen, sagt Patrick Gensing, Journalist und Betreiber des aufklärenden NPD-BLOG.INFO, im on3-Interview mit dem ...
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20:58
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NPD-BLOG.INFO
Mehr als 70 Menschen sind nach offiziellen Angaben im Juni 2010 durch rechte Schläger verletzt worden. Erfahrungsgemäß steigen die Werte durch Nachmeldungen noch um rund 50 Prozent - also müssen mehr als 100 Verletzte befürchtet werden. Zudem gab es im 2. Quartal mehr als 300 antisemitische Straftaten von rechts.
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20:22
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NPD-BLOG.INFO
Wegen versuchter Körperverletzung und Nötigung hat das Amtsgericht in Wolfsburg am Donnerstag, den 19. August 2010, den Vorsitzenden des NPD-Unterbezirks Gifhorn Wolfsburg zu einer Geldstrafe von insgesamt 990 Euro verurteilt. Der Richter folgte damit dem Antrag der Staatsanwaltschaft, die dem 1977 geborenen Lars S. ursprünglich gemeinschaftliche Körperverletzung vorgeworfen hatte.
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13:50
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NPD-BLOG.INFO
Die Demonstrationen von Bad Nenndorf haben laut NDR ein parlamentarisches Nachspiel im Landtag von Hannover. In einer Dringlichkeitsanfrage kritisieren die Grünen den von den Behörden verkündeten polizeilichen Notstand und die daraus abgeleiteten Demonstrationsverbote. Im Zentrum ihrer Anfrage steht die Verantwortung von Innenminister Uwe Schünemann (CDU).
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11:47
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NPD-BLOG.INFO
Bereits 2008 hatte es erste Gespräche zwischen der NPD-Thüringen-Führungsriege und den Besitzern eines viergeschossigen Gebäudekomplex gegeben. Die Verhandlungen verliefen im Sand, zumindest was nach außen hin wahrnehmbar war. Doch im Sommer 2010 haben sich die Gerüchte und Beobachtungen verdichtet - und nun wird klar: Die NPD hat einen solventen Investor aufgetan, welcher das Haus kaufen wird.
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8:13
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NPD-BLOG.INFO
Rund ein Jahr nach dem Angriff auf Journalisten bei der Eröffnung des sogenannten „KdF-Museums“ in Wolfsburg muss sich am 19. August 2010 der Vorsitzende des NPD-Unterbezirks Gifhorn Wolfsburg vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft Lars S. aus dem Wolfsburger Stadtteil Vorsfelde vor, am 19. Juli aus einer Gruppe von etwa 30 Rechtsextremen heraus zwei Fotografen attackiert zu haben.
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23:22
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NPD-BLOG.INFO
Am kommenden Wochenende treffen sich einem Bericht des blick nach rechts zufolge der Bundesvorstand und die Landesvorsitzenden der NPD in der Parteizentrale in Köpenick. Wichtigster Tagesordnungspunkt sei der „Verschmelzungsvertrag“ mit der DVU. Aufgrund des „engen Zeitfensters für die Verschmelzung mit der DVU“ finde die einberufene Tagung des NPD-Parteivorstands vom 21. bis zum 22. August kurzfristig in den Sommerferien statt, so der bnr. Da sich die „Präsidien“ der NPD und DVU kürzlich „inhaltlich auf den Verschmelzungsvertrag geeinigt“ haben, seien Anwälte damit beauftragt worden, bis zum kommenden Wochenende einen Vertragsentwurf vorzubereiten.
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14:03
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NPD-BLOG.INFO
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat in einer Mitteilung vor der geplanten Kürzung des Haushaltstitels ‘Zuschüsse für Maßnahmen zur Stärkung von Demokratie und Vorbeugung antidemokratischen Handelns’ im Entwurf des Doppelhaushalts 2011/12 um je eine Million Euro gewarnt. “Die Politik von Sozialministerin Christine Clauß (CDU) ignoriert die Realitäten ...
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5:46
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NPD-BLOG.INFO
In Japan geht am 18. August 2010 ein einwöchiges Treffen von Rechtsextremen aus Europa und Asien zu Ende. Nach Angaben der schwedischen Zeitschrift Expo nahmen daran Vertreter aus mehreren europäischen Ländern teil, unter anderem seien Mitglieder des Front National (Frankrike), der British National Party (UK), von Jobbik (Ungarn), der Fiamma Tricolore (Italien), des Vlaams Belang (Belgien) sowie der Partido Nacional Renovador (Portugal) nach Fernost gereist. Aus Schweden sei kein Rechtsextremer dabei, schreibt Expo, auch aus Deutschland gibt es keine Teilnehmer.
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5:15
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NPD-BLOG.INFO
Erneut stehen Mitglieder der verbotenen Neonazi-Kameradschaft “Sturm 34″ vor Gericht. Einem Bericht der Sächsischen Zeitung zufolge wird ihnen am Döbelner Amtsgericht der Prozess gemacht. Angeklagt sind demnach drei Neonazis, die an dem Überfall auf das Café Courage in Döbeln im Februar 2007 beteiligt gewesen sein sollen. Damals stürmten mehrere Vermummte ...
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13:49
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NPD-BLOG.INFO
Report München über die “Kameradschaft Aachener Land”
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10:47
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NPD-BLOG.INFO
Für einen brutalen Angriff auf einen Polizisten ist ein 19-jähriger Neonazi am 16. August 2010 von einem Berliner Jugendschöffengericht zu einer 15-monatigen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Gericht sah es einem Bericht des rbb zufolge als erwiesen an, dass der vorbestrafte Mann aus Frankfurt (Oder) am 1. Mai 2010 in Berlin ...
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7:08
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NPD-BLOG.INFO
Der Prozess gegen das NPD-Bundesvorstandsmitglied Thomas Wulff ist am 16. August 2010 bereits kurz nach Beginn am Bochumer Landgericht vertagt worden. Das berichtet DerWesten. Wulff wird Volksverhetzung vorgeworfen; sein Berliner Verteidiger – der in der Neonazi-Szene bekannte Wolfram Nahrath, beantragte dem Bericht zufolge noch vor der Beweisaufnahme, das Verfahren einzustellen. ...
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22:31
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NPD-BLOG.INFO
Die NPD widmet sich mal wieder den ganz wichtigen Problemen unserer Zeit. Aktuell ruft die Partei zu einem Boykott des Fernsehsenders RTL 2 auf, da dieser "nach niveaulosen Entgleisungen wie „Big Brother“ und „Frauentausch“ wieder einmal" beweise, "wes Geistes Kind er ist". Was könnte also noch verwerlicher als Frauentausch - bzw. rechtsextrem korrekt (rk) formuliert: Gebärmaschinentausch - sein?
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21:22
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NPD-BLOG.INFO
Die Staatsanwaltschaft bereitet ihre Klage gegen die mutmaßlichen Betreiber der Internet-Seite Altermedia vor. Der Staatsanwalt will Anklage erheben, wenn eine Berufung vor dem Landgericht Stralsund entschieden ist. Ein Termin für die Verhandlung steht aber noch nicht fest. Axel M. war als redaktionell Verantwortlicher für die Neonazi-Seite verurteilt worden. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, da M. Berufung eingelegt hat. Ob er damit allerdings Erfolg haben kann, erscheint zumindest fraglich, denn immerhin wurde eine mehrjährige Telekommunikationsüberwachung durchgeführt. M. hatte daher versucht, die Schuld auf einen Toten zu schieben.
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10:58
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NPD-BLOG.INFO
Google hat Anwendungen für das Android-Mobiltelefon mit Nazi-Symbolen aus seinem Angebot genommen. Im Android-App-Store seien unter anderem Adolf-Hitler-Themes sowie Hakenkreuze angeboten worden, berichtete die Seite “engadget“. Zwar hatten viele Blogger zuvor Apple für seine restriktiven Richtlinien im App-Store kritisiert, doch durch die weit liberalere Vorgehensweise von Google entstehen nun neue ...
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19:43
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NPD-BLOG.INFO
NPD-Bundesvorstand Thomas “Steiner” Wulff steht mal wieder vor Gericht. Am 16. August 2010 muss der langjährige Neonazi-Kader einem Bericht von DerWesten zufolge vor dem Bochumer Landgericht erscheinen. Wulff, wie viele Neonazis aus dem Nordwesten jetzt wohnhaft in Mecklenburg-Vorpommern, soll am 26. Oktober 2008 auf der Königsallee unweit des Bochumer Schauspielhauses ...
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12:37
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NPD-BLOG.INFO
Hetze gegen Politiker: Razzia bei NPD-Funktionär
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8:49
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NPD-BLOG.INFO
1000 Neonazis ziehen durch Bad Nenndorf, um ihr verqueres Geschichtsbild zu verbreiten. NS-Täter werden zu Opfern, Holocaust-Leugner sollen sprechen, militante Neonazis beziehen sich offenbar auf SA-Traditionen. Und der Protest gegen diesen Spuk findet nur am Katzentisch statt. Die Menschen in Bad Nenndorf sind dementsprechend fristriert.
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22:53
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NPD-BLOG.INFO
Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat nach DGB-Angaben eine Demonstration gegen einen für den 14. August 2010 geplanten Aufmarsch von Neonazis in Bad Nennstadt gestattet. Damit wurde ein Beschluss des Verwaltungsgerichts Hannover vom Vortage aufgehoben, das die Gegendemonstration des Deutschen Gewerkschaftsbundes und eines Bündnisses gegen Rechtsextremismus untersagt hatte. Gegen diese Entscheidung ...
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12:59
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NPD-BLOG.INFO
Während in Anklam und Bad Nenndorf zivilgesellschaftliches Engagement durch Behörden be- bzw. verhindert wird, beschreitet die CDU in Limbach Limbach-Oberfrohna andere Wege. Dort gründete man ein “Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt” – und auch die NPD sollte mitmachen. Nachdem es dafür öffentliche Kritik hagelte, schloss ...
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7:35
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NPD-BLOG.INFO
Als ebenso einzigartigen wie unglaublichen Vorgang bewertet Sebastian Wertmüller vom DGB in Hannover die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Hannover, für den 14.08. das Verbot des Naziaufmarsches in Bad Nenndorf aufzuheben, das Verbot der Gegendemonstration von “Bad Nenndorf ist bunt” (angemeldet vom DGB) aber zu bestätigen.
Der Regionsvorsitzende: “Das heißt im Klartext: Ein ...
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21:15
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NPD-BLOG.INFO
Das Verwaltungsgericht Hannover hat laut Medienberichten das Verbot für den am 14. August 2010 geplanten “Trauermarsch” von Neonazis in Bad Nenndorf aufgehoben. Damit gaben die Richter einem Eilantrag der Rechtsextremen statt. Den Antrag des Deutschen Gewerkschaftsbundes für eine Gegendemonstration lehnten sie hingegen ab. Der Landkreis Schaumburg hatte zuvor beide Demonstrationen ...
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11:43
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NPD-BLOG.INFO
Im zweiten Quartal dieses Jahres ist es bundesweit zu 18 Veranstaltungen von Rechtsextremisten mit überregionaler Teilnehmermobilisierung gekommen, die der Bundesregierung bekannt geworden sind. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (17/2658) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/2566) hervor. Dabei schwanken die angegebenen Teilnehmerzahlen zwischen 30 und 750. ...
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19:25
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NPD-BLOG.INFO
Mit einem Verbot des rechtsextremen "Trauermarsches" in Bad Nenndorf will der Landkreis Schaumburg verhindern, dass rund 1000 Neonazis in dem Kurort aufmarschieren. Gleichzeitig wurde auch die vom Bündnis „Bad Nenndorf ist bunt“ angemeldete Gegendemonstration verboten. In der Verbotsverfügung beruft sich die Versammlungsbehörde auf einen zu befürchtenden „polizeilichen Notstand“. Der offensichtliche Bezug der Neonazis auf SA- und SS-Traditionen spielt hingegen keine Rolle - bislang.
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13:55
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NPD-BLOG.INFO
Am kommenden Samstag will der berüchtigte NPD-Politiker Sven Krüger mitten in Jamel in Mecklenburg-Vorpommern auf dem Dorfplatz seine Hochzeit feiern. Die Menschen dort leben in Angst. Am vergangenen Wochenende hatten Neonazis das Vielfalt-Festival angegriffen.
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13:28
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NPD-BLOG.INFO
Der für Sonnabend geplante Großaufmarsch von Rechtsextremisten in Bad Nenndorf ist verboten worden. Nach Informationen von NPD-BLOG.INFO wurde als Grund ein polizeilicher Notstand angegeben. Auch die Proteste gegen den Neonazi-Aufmarsch wurden untersagt. NPD-BLOG.INFO hatte bereits gestern berichtet, dass die Neonazi-Demonstration sowie die Gegenproteste wahrscheinlich verboten würden.
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11:07
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NPD-BLOG.INFO
Ohne Worte: I will survive in auschwitz
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10:39
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NPD-BLOG.INFO
„Todesstrafe für Kinderschänder!“ – eine er erfolgreichsten Parolen der rechtsextremen Bewegung in den vergangenen Jahren. Auf zahlreichen Heckscheiben von Autos klebt neben den Kindernamen der stolzen deutschen Eltern gerne auch noch diese Forderung. Das Thema zieht. Und für die braunen Strategen bietet es mehrere attraktive Optionen. Beispielsweise können sich Neonazis als Ordnungsmacht aufspielen - und den Rechtsstaat delegitimieren.
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8:18
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NPD-BLOG.INFO
Im Uecker-Randow-Kreis begnügt sich der NPD-Landtagsabgeordnete Tino Müller inzwischen nicht mehr mit verbalen Ausfällen. Eine eigens geschaltete Hotline soll Informationen zur Menschenjagd in der Nachbarschaft liefern. Im Bezug auf angebliche oder tatsächliche Sexualstraftäter heißt es dazu recht eindeutig: "Diese kranken Gestalten haben nur eins verdient: die Todesstrafe!"
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22:01
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NPD-BLOG.INFO
Eine in der rechtsextremen Szene engagierte Frau hat bislang in Lüneburg als Erzieherin gearbeitet. Nach einer Anfrage der taz zog die Stadt allerdings sofort Konsequenzen – und stellte Birkhild T. vom Dienst frei. Die fünffache Mutter hatte laut taz jahrelang eine kleine nationale Frauengruppe geführt, half “Kameradinnen” in Erziehungsfragen und ...
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13:37
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NPD-BLOG.INFO
Großkaufhalle zum Feierabend in Prenzlau oder Ludwigslust: Vor mir, ein junger Mann, sportlich, munter, selbstbewusst; er kauft Bio, auf seinem T-Shirt steht “Braune Musik Fraktion”, in Frakturschrift. Gitarre und Maschinengewehr kreuzen sich auf dem Rücken. Eine Regalweite entfernt steht eine junge Mutter, schlank, totschwarz-pink gefärbtes Haar. Sie stopft ihr Kind ...
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13:23
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NPD-BLOG.INFO
Schon seit vielen Jahrzehnten geistert der Begriff Querfront durch die Köpfe von rechtsradikalen Strategen. Nun ist es die NPD in Hamburg, welche ein Diskussionsangebot an das linksdogmatische, antiimperialistische Lager in der Hansestadt ausspricht. Konkret bezieht sich die NPD dabei auf die B5, welches als wichtigstes Zentrum der antiimperialistischen Linken in Hamburg ...
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12:41
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Die Auseinandersetzung zwischen Fans des FC Hansa Rostock und einer NPD-Delegation haben ein rechtliches Nachspiel. “Wir ermitteln wegen des Verdachts der Körperverletzung gegen Unbekannt”, sagte Polizeisprecherin Dörte Lembke. Anzeige habe die Polizei von Amts wegen selbst gestellt. Auf Anfrage des Autors sagte die Sprecherin, es seien zwei Personen aus der ...
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12:32
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NPD-BLOG.INFO
Der Sportverein BSC 99 Laucha hat sich von einem rechtsextremen Nachwuchstrainer getrennt. Nach einem Bericht der “Mitteldeutschen Zeitung” hat der Vereinsvorstand bereits am Freitag entschieden, dass der Trainer angesichts der anhaltenden Kritik von außen gehen muss. Der Fußball-Trainer sitzt seit 2007 für die NPD im Kreistag des Burgenlandkreises und ist ...
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12:18
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NPD-BLOG.INFO
Die Angst vor Sexualstraftätern ist weit verbreitet – ein Pfund, mit dem die NPD gerne wuchert. Bei Demonstrationen setzten sich Neonazis bereits mit ihrer Forderung nach Todesstrafe an die Spitze der Aufzüge. Nun spielen Politiker aus demokratischen Parteien durch abstruse Ideen den Rechtsextremen in die Hände. Beispielsweise fordert ein CSU-Politiker einen Internet-Pranger.
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22:24
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NPD-BLOG.INFO
In der Literatur ist Winnie Pooh ein freundlicher Bär von überaus rundlicher Gestalt. Seine Entsprechung im wirklichen Leben ist ein Neonazi-Kader und kommt aus dem niedersächsischen Verden an der Aller. Er heißt Matthias Schulz und wird in Szenekreisen ebenfalls Winnie Pooh genannt – allerdings gewiss nicht, weil er für ein ...
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9:48
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NPD-BLOG.INFO
Adolf Hitler zur geplanten Fusion von NPD und DVU
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20:33
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NPD-BLOG.INFO
Gerne spielt sich die NPD als Anwalt von kriselnden Traditionsvereinen auf. Diese werden dann als vermeintliche Opfer von Globalisierung und Kommerzialisierung dargestellt – jahrelange Misswirtschaft wird hingegen einfach verschwiegen. Die Vereine sind zumeist wenig glücklich über den braunen Support - und auch Fans des FC Hansa Rostock haben den Neonazis nun ...
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19:56
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NPD-BLOG.INFO
Wie auch in diesem Blog immer wieder dokumentiert wurde, scheint sich eine ideologische Querfront aus Islamisten, Nazis und auch Teilen der Linken gebildet zu haben, die vor allem eines eint: Der Hass auf Israel. Die konkrete Politik Israels ist häufig nur der Anlass um tiefer sitzende Ressentiments „herauszulassen“, die natürlich ...
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17:32
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NPD-BLOG.INFO
Hiesige Ermittler prüfen laut Spiegel Hinweise aus Italien, Kanzlerin Angela Merkel könne während ihres Urlaubs in Südtirol ein Attentat von Neonazis drohen. Nach Erkenntnissen der Polizei im norditalienischen Bozen hat ein heute 50-jähriger Deutscher schon vor drei Jahren Kontakt zur dortigen Neonazi-Szene gesucht, angeblich mit dem Ziel, die Politikerin umzubringen. ...
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14:54
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NPD-BLOG.INFO
Nach dem Pressefest der NPD-Zeitung "Deutsche Stimme" mit rund 1500 Teilnehmern ist Kritik laut geworden. Grund: Das Hochwasser in Görlitz. In einem bekannten Neonazi-Forum schreibt ein Kommentator: "Wie kann man ruhigen Gewissens feiern, wenn an anderer Stelle Deutsche Hand in Hand gegen die Wassermassen kämpfen?" Doch die Idee des Helfens wird schnell verworfen: "Glaubst du tatsächlich, daß die Zeitungen oder das Fernsehen darüber berichten würden?"
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12:10
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NPD-BLOG.INFO
NPDVU: “Murks + Murks = Murks”
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13:46
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NPD-BLOG.INFO
Die NPD-Führung setzt weiter auf den Werbespruch “Die soziale Heimatpartei” – obwohl auf dem Parteitag in Bamberg beschlossen wurde, diesen nicht als Namenszusatz zu führen. Formal handelt die NPD korrekt, dennoch hat das Vorgehen ein Geschmäckle, da die Neonazi-Partei beispielsweise bei Facebook als “NPD – Die soziale Heimatpartei” auftritt. Solche ...
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12:33
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NPD-BLOG.INFO
Rund 1000 Neonazis wollen am 14. August 2010 in Bad Nenndorf gegen die “Lüge der Befreiung” aufmarschieren. Die Gegner kriegen “kaum einhaltbare” Auflage, berichtet die taz. Zum Beispiel, dass sie keine schwarze Kleidung tragen dürfen. Der DGB-Regionalvorsitzende Sebastian Wertmüller vom Bündnis “Bad Nenndorf ist bunt” sagte der taz, die eine ...
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7:02
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NPD-BLOG.INFO
“Der Kita-Erlass der Sozialministerin Schwesig in Schwerin kann nur ein erster Schritt sein”, so Anetta Kahane, Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung: Es bürfe weiterer Schritte. Pädagoginnen und Pädagogen müssten geschult und unterstützt werden. “Lola für Lulu”, ein Projekt der Amadeu Antonio Stiftung im Landkreis Ludwigslust, beobachtet seit zwei Jahren, dass ...
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3:00
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NPD-BLOG.INFO
Das Juso-Projekt Endstation Rechts berichtet aktuell über weitere bemerkenswerte Vorgänge im Zusammenhang mit der Internet-Seite „MVRegio“. Dass die von ER beschriebene Vorgehensweise offenbar kein Einzelfall ist, zeigen Ereignisse aus dem Februar 2010. Die Gedächtnisprotokolle wurden durch aktuelle Informationen ergänzt.
Protokoll I – Patrick Gensing
Am 16. Februar 2010 erreichte mich eine Email ...
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21:00
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Die Opferberatungsstellen für Betroffene rechtsmotivierter und rassistischer Gewalt in Sachsen haben ihre Halbjahresstatistik vorgelegt. Die Opferberatung für Betroffene rechtsmotivierter Gewalt des RAA Sachsen e.V. erhielt von Januar bis Juni 2010 Kenntnis von 120 Angriffen, von denen 191 Personen direkt betroffen waren. Die Beratungsstellen zählen ausschließlich Gewaltdelikte, keine Propaganda- oder Beleidigungsdelikte. ...
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20:25
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NPD-BLOG.INFO
Im Frühling 2010 war in den Medien der Aufstand der Anständigen im Netz abgefeiert worden. Ein mächtiger Flash-Mob sollte die NPD aus Facebook verjagen – erfolglos. Eine anschließend angekündigte “virtuelle Lichterkette” blieb aus – und die NPD ist weiter bei Facebook vertreten. Die Standortantifa ist vorerst gescheitert.
