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22:57 Die Jusos Oberhausen laden zum Stammtisch. Wir wollen in gemütlicher Runde über alles und nichts reden. Ob die rassistischen Äußerungen von Thilo Sarrazin oder auch das nächste tolle Wochenende. Komm vorbei:
Am 09.09.2010
Im Transatlantik (Elsässer Str. 25)
Ab 19 Uhr
Wir freuen uns auf viele Jusos und vor allem auf alle Interessierten!
14:12 Am 04.-05.09.2010 findet in Bielefeld die Landeskonferenz des Juso-Landesverbades NRW statt. Es stehen viele wichtige und unwichtige Anträge zur Debatte. Es wird viel miteinander geredet. Es wird handfeste Politik gemacht. Jedoch,
es stehen auch Wahlen für einen neuen Vorstand an. Oberhausen hat Frederick Cordes als Kandidaten für den stellvertretenden Vorsitzenden ins Rennen geschickt.
Das die Oberhausener Delegation Frederick wählt ist unstrittig. Aber warum sollten andere Delegierte Frederick wählen? Ganz einfach:
- Frederick hat in Oberhausen als Vorsitzender gezeigt, dass er politisch belastbar ist. Sein großes Engagement hat den ganzen UB Oberhausen nach vorn gebracht. Aber vor seiner Wahl zum Vorsitzenden und nach seiner Amtszeit war und ist Frederick immer aktiv dabei gewesen! Wenn er etwas anpackt, macht er es richtig!
- Frederick hat sich bisher stark in die Debatten im Landesverband eingebracht. Nicht erst als Vorsitzender der Oberhausener hat er auf Landesebene diskutiert. Jedoch ist es im letzen Jahr noch intensiver geworden, sodass er die Debatten auf Landesebene stark geprägt hat.
- Frederick möchte sich mit den Themen “Nachhaltige Wirtschaftspolitik”, “Arbeit gegen Rechts” und “Innerverbandliche Bildungsarbeit” in den neuen Landesvorstand einbringen. Dadurch, dass er die aktuellen Debatten bisher stark verfolgt hat und auch Seminare geleitet hat, ist er für diese Bereiche besonders geeignet. Er wird sich im Arbeitsprogramm gut wiederfinden.
Deshalb:
Wählt Frederick Cordes für NRW!
14:54 Ich werde die Anträge hier veröffentlichen in der Reihenfolge wie sie hereinkommen.
Antrag “Urwahlen abhalten! Legitimation schaffen!” Antragssteller Stephan Bramorski
Antrag “Eine Jugendförderung in der Partei festigen!” Antragssteller Maurizio Graw
Antrag “Einrichtung von Mediatoren“ Antragssteller Björn Patzke
Antrag “Nachwuchsprogramm der O.- SPD“ Antragssteller Björn Patzke
Antrag “Nachwuchsprogramm der O.- Jusos“ Antragssteller Björn Patzke
Viel Spaß beim lesen und beim schreiben von Änderungsanträgen.
22:46 Die Jusos Oberhausen laden Dich herzlich zur Unterbezirkskonferenz und zum UB-Ausschuss ein. Die Vorschläge der Tagesordnungen kannst du hier einsehen.
Mit sozialistischen Grüßen
Sven Pascheberg
20:03 Die Jusos Oberhausen haben Frederick Cordes einstimmig für den stellvertretenden Juso-Landesvorsitzenden nominiert. Frederick hat sich in den letzten Jahren sehr stark inhaltlich in den Juso-Landesverband eingemischt. Die viele Arbeit für den Landesverband (Delegationsleitung NRW auf Bundeskongressen und vieles mehr) hat sich gelohnt.
Die Jusos Oberhausen werden mit Frederick einen guten Repräsentanten Oberhausens im Landesvorstand haben! In Oberhausen hat Frederick erfolgreich seine Arbeitsgemeinschaft und auch ein Jahr lang den Jusos-Unterbezirksvorstand geführt. Er wird weiterhin stark für Oberhausen und vor allem für uns Jusos seine Fähigkeiten einsetzen.
Die Jusos Oberhausen wünschen Frederick viel Erfolg bei der Wahl auf der Juso-Landeskonferenz am 4.-5. September in Bielefeld.
13:35 Der Vorstand der Jusos Oberhausen hat ein Thesenpapier verabschiedet, mit dem die Diskussion um ein Jugendparlament gestartet werden soll. Das Thesenpapier ist kein fertiges Konzept und nichts, was den Jugendlichen aufgedrückt wird. Es stellt eher Anforderungen an ein Parlament für Jugendliche dar, die erfüllt werden müssen, um ein gut funktionierendes Parlament zu haben.
Noch mehr ist es eine Diskussionsgrundlage.
14:19 
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Lieber Leser, liebe Leserin,
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es sind alle Jusos herzlich zur Vorstandssitzung am 19.07.2010 um 19 Uhr in der Geschäftsstelle der SPD (Schwartzstr. 52, 46045 Oberhausen) eingeladen. Die Tagesordnung ist voller interessanter Punkte wie Nominierung für den Landesvorstand aus Oberhausen oder auch eine Diskussion zum Jugendparlament. Sei dabei und bring dich ein!
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Weiter wird am 22.07.2010 ein Stammtisch der Jusos Oberhausen veranstaltet. Ab 19 Uhr treffen wir uns bei gutem Wetter im Biergarten des Yesterday am Sterkrader Bf und bei schlechtem Wetter gehen wir rein. Hier ist der Sinn ohne Tagesordnung und Formalie über Politik und alle anderen Themen zu reden und zu diskutieren. Sei dabei!
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Mit sozialistischen Grüßen
Stephan Bramorski
17:35 
10:27 -
Ich möchte hier vier Tipps zum lesen geben. Zum einen Juso-Zeitschriften und zum anderen Lesebücher der Friedrich-Ebert-Stiftung.
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Klicke auf die Bilder und lies in den Heften. Das neue Argumente-Heft der Jusos und zudem ist die neue Ausgabe des Update erschienen. Beigelegt habe ich ganz unten jeweils eine Vorschau des Lesebuch “Grundlagen der sozialen Demokratie” und “Wirtschaft und soziale Demokratie” der Friedrich-Ebert-Stiftung. Die vollen Versionen der Lesebücher bekommst du, wenn du dieses Formular ausfüllst. Viel Spaß beim lesen!
15:44 -
Am 18. – 20.06.2010 findet der Juso-Bundeskongress in Essen statt. Wir JusosOB sind mit zwei Delegierten und zwei tatkräftigen Helfern mit dabei.
Neben viel Anträgen, welche zur Debatte stehen, wird auch ein neuer Vorsitzender gewählt. Der Favorit ist Sascha Vogt. Das ist gut für uns Oberhausener, denn Sascha war in seiner Funktion als stellvertretender Juso-Landesvorsitzender schon in Ortsvereinen und bei den Jusos unterwegs. Wenn er gewählt wird, wird einer aus dem Ruhrgebiet gewählt.
Hier seine Vorstellung auf Youtube. Seht sie euch an:
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Und hier ab dem 18.06. um 16 Uhr der Livestream des Bundeskongress:
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http://www.livestream.com/jusobundeskongress
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17:39
Vorsicht Schulkinder
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Der Bildungsstreik war in Oberhausen mit 400 Schülerinnen und Schülern ein voller Erfolg! Maximilian Janetzki wird auf www.derwesten.de mit “Das Bachelor-Konzept stammt von Wirtschaftsleuten, die glauben, Leistungsfähigkeit sei nur durch Druck zu erzielen” zitiert. Auch sonst waren viele Jusos unter den streikenden.
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Die NRWJusos schreiben auf ihrer Website:
“Auch ein Jahr, nachdem hunderttausende Menschen bundesweit für eine andere Bildungspolitik auf die Straße gegangen sind, sind die Änderungen marginal. Wir erklären uns weiterhin solidarisch mit den Protesten und fordern die Auszubildenden, SchülerInnen und Studierenden in NRW auf, sich friedlich an den Demonstrationen zu beteiligen.
Die Bildungspolitik von Schwarz-Gelb wurde zu Recht abgewählt. Nun haben wir – durch den neugewählten Landtag in NRW – endlich die Chance, die Fehler von CDU und FDP zu korrigieren. Wir fordern, dass wichtige Reformen umgehend angepackt werden! Das bedeutet für uns, dass jetzt wichtige Anträge erarbeitet werden müssen und für eine breite Mehrheit geworben werden muss. In einem ersten Schritt müssen Studiengebühren, Kopfnoten und verbindliche Grundschulgutachten sofort abgeschafft werden.
Darüber hinaus gilt es, die weiteren bildungsbezogenen Projekte aus unseren Wahlprogrammen zügig anzugehen, da auch sie mehrheitsfähig sind. Dazu gehören beispielsweise die gänzliche Gebührenfreiheit in allen Bildungsbereichen, längeres gemeinsames Lernen, eine Ausbildungsgarantie, sowie die grundsätzliche Überarbeitung der Bachelor- und Master-Studiengänge.
Eine neue Bildungspolitik ist nötig und möglich – gehen wir´s an! JETZT!“
Christoph Dolle, Vorsitzender NRWJusos
Veith Lemmen, Juso-Hochschulgruppen NRW
13:31 Aufstehen! Hingehen!
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www.bildungsstreikoberhausen.blogsport.de-
Wann? am 09 Juni um 09:30 Uhr
Wo? Oberhausen Hauptbahnhof auf dem Platz
Wer? Alle (Ausser Nazis, Rassisten und sonstige Verbrecher)
Warum? Die Forderungen wurden hier sehr gut zusammengefasst!
13:25 
Unter www.onlinekonferenz.spd.de kannst du die Zukunftswerkstatt „Gut und sicher leben“ am 2. Juni 12-14Uhr live verfolgen.
Wir brauchen eine neue Kultur der Arbeit und eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt. Wie könnte diese neue Kultur aussehen? Welche Regeln brauchen wir, um gute und sichere Arbeit für alle zu garantieren? Wie schaffen wir wieder Fairness auf dem Arbeitsmarkt?
Darüber möchte die Zukunftswerkstatt „gut und sicher leben“ der SPD mit dir ins Gespräch kommen. Sag deine Meinung, stell deine Fragen und diskutiere mit Olaf Scholz, Elke Ferner und Hubertus Heil über die Zukunft der Arbeit.
Ab sofort kannst du auf www.onlinekonferenz.spd.de Fragen an die Zukunftswerkstatt stellen. Am 2. Juni werden dann so viele Fragen wie möglich in der Livesendung von Olaf, Elke und Hubertus beantwortet.
19:08 
Klick auf das Bild und unterschreib gegen schwarz-gelbe Klientelpolitik!
Lies mehr darüber wie die “Christ”-demokraten und die “Frei”-demokraten Stück für Stück die Solidarität unseres Gesundheitssystems abschaffen wollen. Die Politik der Konservativen und Neoliberalen führt zur Drei-Klassen-Medizin.
18:04 Auf das Bild klicken und du kommst zum Online-Mitgliedsantrag der SPD. Damit bist du volles SPD Mitglied und automatisch bei den Jusos!
Und wenn du auf das folgende Bild klickst, kannst du Juso-Mitglied werden. Eine reine Juso-Mitgliedschaft ist kostenfrei und du kannst bis zur Ortsvereinseben bei den Jusos mitarbeiten.
13:46 -
Wolfgang Große Brömers Ergebnis: Stefan Zimkeits Ergebnis:
0:31 
Die Stadt war aufgrund der Verschuldung gezwungen, Einsparungen im Bereich des ÖPNV vorzunehmen. Daher fuhr der Nachtexpress der Stoag nicht mehr wie gewohnt ab 23 Uhr,sondern ab 22 Uhr. Die Jusos sind der Meinung, dass dadurch sehr viel Mobilität verloren geht und dies führt zur allgemeinen Unzufriedenheit. Lange Rede, kurzer Sinn:
Die Jusos Oberhausen stellten im letzten Jahr auf dem Unterbezirksparteitag der SPD Oberhausen einen Antrag, die Uhrzeiten des Stoag Nachtnetzes wieder rückgängig zu machen. Dieser Antrag wurde von den dort anwesenden Delegierten mehrheitlich angenommen und das Thema wurde im späteren Verlauf mit in den Koalitionsvertrag von SPD und Grüne aufgenommen. Auf der letzten Ratssitzung vom 3.5.2010 wurde das Thema endlich vom Rat der Stadt debattiert und wurde durch die Rot-Grüne Koalition durchgesetzt. Ab dem kommenden Sommer sollen nun die Busse und Straßenbahnen wie gewohnt wieder bis 23 Uhr normal fahren und dann ab 23 Uhr die Nachtexpresse der Stoag unterwegs sein.
Fazit:
Dieser Artikel zeigt, wie wichtige Dinge in der Kommune verändert werden können. Die Jusos Oberhausen sagen dazu: So wird Politik gemacht!
17:17 Ab sofort gibt es für alle interessierten Bürger die Möglichkeit, die SPD-Landtagskandidaten Wolfgang Große-Brömer und Stefan Zimkeit unter www.rotes-forum.de zu wichtigen Themen rund um die Landtagswahl zu befragen.
„ Wir sind froh, dass beide spontan zugesagt haben, Fragen im Forum zu beantworten.“, erklärt Björn Patzke, Vorstandsmitglied der Jusos und Verwalter des Forums.
Die Fragen werden bis zum 30.04. gesammelt und anschließend von den beiden Kandidaten persönlich im Forum beantwortet. Im Anschluss ist bis zur Landtagswahl noch eine zweite Fragerunde geplant.
„Wir Jusos erhoffen uns, dass insbesondere Jung- und Erstwähler von dieser Online-Plattform Gebrauch machen und sich informieren. Selbstverständlich ist aber jeder Bürger herzlich eingeladen sich bei uns anzumelden“, so der Vorstand der Oberhausener Jusos.
15:23 … würden. Dies erklärt Kai Niebert in einem Gastbeitrag im NRWJuso Blog.
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Hier eine Leseprobe:
Kinder werden schwarz-gelbe Versäumnisse teuer bezahlen
Während sich Ältere um den Generationenvertrag sorgen, weil sie ihre Renten gefährdet sehen, stellen junge Menschen an ganz anderer Stelle die Frage nach der gerechten Verteilung von Lasten zwischen den Generationen:
So sind es nicht nur Konflikte zwischen Verursacher- und Opferstaaten des Klimawandels, die auf den internationalen Klimakonferenzen um eine gerechte Klimapolitik streiten. Vielmehr sind es in Deutschland unterschiedliche Generationen, die für ein generationengerechtes Deutschland streiten.
Der ehemalige Chefökonom der Weltbank Nicholas Stern und auch das Umweltbundesamt haben eindrucksvoll vorgerechnet:
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7:22 Ein Pappkarton und ein Atomfass treffen sich im Centro auf der Promenade. „Machst du Wahlkampf?“ fragt das Atomfass. „Ja“, antwortet der Karton. „Aber der Bully ist noch im Parkhaus.“
Was sich anhört wie eine der vielen „Zwei Elefanten auf dem Strommast“- Geschichten aus der Antiwitz-Ära der frühen Neunziger, ist für den Oberhausener Konsumtempel am 17.04.2010 zur ernüchternden Realität geworden. Eine Pappschachtel mit der Aufschrift „Verstecken bringt nichts!“ kriegt auf einmal Beine, setzt sich in Bewegung und rennt den Leuten hinterher. Das knallgelbe Atomfass verfällt ebenfalls in einen stummen Protest und hält beleidigt ein Schildchen in den Händen: „Keiner will mich!“
Die Centro-Besucher: Natürlich ratlos.
Aber so ist das jetzt, und wir haben’s gezeigt. Im elften Jahr des neuen Jahrtausends interessieren die Neunziger schon lange nicht mehr, aber die schlechten Witze, sowohl aus dieser als auch aus anderen Zeiten, sind leider schon längst Realität.
Was mit „schlechten Witzen“ gemeint ist? Dass wir fast zwanzig Jahre nach den menschenverachtenden Hetzkampagnen diverser Rechtsparteien, die unmittelbar nach der Wende aus dem Boden geschossen kamen, den Menschen immer noch sagen müssen, dass die NPD nicht so dolle ist.
Dass in unserem Land, in dem das Dichten und das Denken quasi erfunden wurde, das Bildungssystem mittlerweile nicht nur marode ist, sondern wir auch noch darauf aufmerksam machen müssen.
Und, um noch mal auf unser Atomfass zurückzukommen: Atomkraft ist in einer Zeit groß geworden, in der noch das Rauchen als schick, charakterbildend und als gar noch soooo ungesund galt. Nichtraucherpläne hat die Regierung noch und nöcher. Aber was ist mit dem Atomausstieg?
Merkste watt?
Mit trippelnden Beinchen, die aus dem bodenlosen Fass und dem Karton ohne Boden herausschauten, zogen wir von der Promenade in die Mall und machten da fröhlich weiter, bis dann eine wirklich bodenlose Sache kam, und zwar die Reaktion der Security: „RAUS!“
Totalrauswurf vom Gelände, ganz originell mit sofort raus zum Hinterausgang inklusive Eskorte bis zum Parkhaus, damit die auch ja sicher gehen konnten, dass wir auch wirklich wieder mit unserem Bully abziehen.
Was uns nur wundert, ist die Tatsache, dass die uns so lange auf ihrem Grundstück geduldet haben. Fast eine Stunde konnten wir uns austoben, unsere Giveaways verteilen und mit Jungesellinnenabschiedshorden schnacken.
Ein Lichtblick: Die Jugend. Denn die Kids waren es, denen unsere Aktion am meisten gefallen hat. Das Atomfass durfte für Fotos posieren und der wandelnde Karton erntete wohlgesonnenes Schulterklopfen des jungen Publikums. Die Leute setzten sich dabei nicht nur aus vielen Altersschichten, sondern auch aus unterschiedlichen Kulturkreisen zusammen. Falls das hier jemand von euch Fotografen liest, dann schickt uns bitte die Bilder zu. Die zeigen wir dann den Leuten von ProNRW, damit auch die mal mitkriegen, was wirklich abgeht.
13:47 Und so sieht es aus:
Innerhalb des CentrO.
und auf der Promenade: 
13:56 
Die FDP stellt ein Steuerkonzept mit vielen Fragen vor. Dazu möchte ich den Blog-Eintrag von Sonja aus dem Bundesvorstand empfehlen.
20:26 … und feiert ein weltoffenes Fest!
So steht es über dem Aufruf des Antifaschistischen Bündnis – Oberhausen für Demokratie und Toleranz! ProNRW geht es darum vermeintliche “Konflikte” zwischen den verschiedenen Religionen und gegen in oberhausen lebenden Migranten zu schüren. Diese rassistische Hetze ist in großem Maß menschenverachtend. Ein solches Verhalten lassen wir uns in Oberhausne nicht bieten!
Jedoch wie gehen wir am besten dagegen an? Natürlich! Wir zeigen, dass wenn viele verschiedene Kulturen zusammenleben, das Leben lebenswerter wird. Und das mit einem Fest!
Also komm vorbei, wenn Oberhausen den Rassisten zeigt, dass hier kein Platz für Rechtsextremes Gedankengut ist.
Am 26.03.2010 von 09:00 bis 13:00 an der Weißensteinstr. 62 werden wir ein buntes, vielfältiges und weltoffenes Kulturfest feiern.
Kein Fußbreit den Faschisten!
14:29 Liebe Genossin, lieber Genosse,
die Jusos Oberhausen laden zu vier Terminen um die Wahlkampfplanung fest zu ziehen.
Am 25.03.2010 findet um 18:00 Uhr in der SPD Geschäftsstelle Oberhausen die Veranstaltung “Inhalte Jetzt!” statt. Wir wollen uns nochmal intensiv mit den Themen Bildung und Wahlkampf befassen.
Am 26.03.2010 wird vor der Moschee an der Weißensteinstr. 62 gegen ProNRW mit einem Kulturfest demonstriert. Ab 09:00 Uhr gehts es los.
Am 26.03. startet um 17:30 Uhr die dreitägige Wahlkampfmanufaktur der NRWJusos in Velbert. Auf dieser Veranstaltung wird eine professionelle PR-Agentur referieren, wie wir unsere Themen am besten an die Leute
bringen. Es ist wichtig, dass so viele von uns wie möglich dort hinfahren. Hier kannst du dich anmelden:
http://www.nrwjusos.de/akreditierung/17528/390/index.html
Am 01.04.2010 bist du eingeladen zu “Aktionen Jetzt!”. Hier wollen wir gemeinsam Aktionen planen, bauen und Termine für die Durchführung festsetzen. Ab 18:00 Uhr gehts los.
Mit sozialistischen Grüßen
Stephan Bramorski
18:55 Mit massiver Kritik entgegnen die Jusos Oberhausen auf die CDU-Schulkampagne unter dem Motto „Diese Schule wird geschlossen wenn Rot-Rot regiert“.
Dieses Ammenmärchen werde ganz bewusst verbreitet um Ängste bei Schülern und Eltern zu schüren und entbehren jeglicher Grundlage, so die Jusos. Die CDU flüchte vor einer ernsthaften Diskussion über die offenkundigen Probleme in unserem Bildungssystem und rette sich stattdessen in Populismus und Panikmache.
Juso-Vorstandsmitglied Maurizio Graw erklärt hierzu: „Diese abenteuerlichen Ablenkungsmanöver und Diffamierungskampagnen sind einer Volkspartei absolut unwürdig. Mittlerweile haben bereits vier etablierte Parteien gemerkt, dass das Schulsystem in der Form unzeitgemäß ist. Die CDU ist entweder schlecht informiert oder redet sich die unangenehme Wahrheit schön. Vermutlich trifft sogar beides zu.“
Die Jusos fordern das dreigliedrige Schulsystem durch eine Gemeinschaftsschule zu ersetzen.Mit der Gemeinschaftsschule wird längeres gemeinsames Lernen, individuelle Förderung und mehr Chancengleichheit gewährleistet. Zudem fordern die Jusos die sofortige Abschaffung des Turboabiturs und der Kopfnoten.
„Das Turboabitur führt zu einem übermäßigen Druck und belastet Kinder und Jugendliche massiv. Kopfnoten stempeln junge Menschen langfristig in eine gewisse Richtung ab und sind in der Bewertung der reinen Willkür ausgesetzt. Beides hat logisch betrachtet keine Daseinsberechtigung“ so Graw.
Studiengebühren sollten nach Willen der Jusos ebenfalls künftig der Vergangenheit angehören.
„Wir wollen kostenlose Bildung von der KiTa bis zum Studium. Nur so kann man überhaupt gewährleisten, dass alle von Geburt an die gleichen Chancen haben. Die CDU weigert sich zur Kenntnis zu nehmen, dass der Schulabschluss nirgendwo anders so stark vom Geldbeutel der Eltern abhängig ist wie bei uns. Statt Banken und Hotels zu subventionieren sollte man in das wichtigste Gut investieren und dies ist zweifelsohne die Bildung“ so Graw weiter.
15:14 Landtagskandidat Stefan Zimkeit steht Jugendlichen zur Diskussion zur Verfügung
Für Donnerstag, den 18.03.2010, laden die Jusos alle Jugendlichen herzlich zu einem Filmabend im Klub Emek, John-Lennon-Platz 1, ein. Ab 18 Uhr wird der mit 8 Oscars ausgezeichnete Film „Slumdog Millionär“ gezeigt.
Der Film soll eine Grundlage für eine anschließende Diskussion über Bildung und Chancengleichheit darstellen. Dabei wird auch Stefan Zimkeit, SPD Landtagskandidat und schulpolitischer Sprecher der SPD Oberhausen, zugegen sein.
„Wir möchten auch besonders Schülerinnen und Schüler, sowie Studentinnen und Studenten einladen, die sich vielleicht sonst wenig oder gar nicht mit Politik auseinandersetzen.“, erklärt Juso Vorstandsmitglied Janine Hemmers.
Vorstandskollege Maurizio Graw führt weiter aus: „Gerade dieser Personenkreis wird täglich unbewusst mit Politik konfrontiert, nämlich in Form eines total verkorksten Schulsystems.Der Filmabend bietet die Möglichkeit in gemütlicher Atmosphäre mit einem künftigen Landtagsabgeordneten über Probleme und Anliegen zu diskutieren. Stefan Zimkeit hat uns ohne zu zögern zugesagt, das unterstreicht deutlich, wie wichtig ihm eine gute und gerechte Bildung ist.“
Jusos und SPD fordern unter anderem die Ersetzung des dreigliedrigen Schulsystem durch eine Gemeinschaftsschule um eine höhere Durchlässigkeit zu erreichen. Weitere Kernforderungen sind auch die Abschaffung des Turbo-Abiturs, von Kopfnoten und von Studiengebühren.
11:23 Am kommenden Freitag, den 26.02.2010, soll in der Sterkrader City eine Schlecker-XL Filiale eröffnen. In diesem Rahmen wird es einen von Schleckermitarbeitern und der Gewerkschaft ver.di organisierten Protest gegen Tarifflucht und Lohndumping geben. Die Oberhausener Jusos unterstützen diesen Protest ausdrücklich und rufen zum Boykott des Schlecker-XL Marktes auf.
Juso-Vorstandsmitglied Maurizio Graw erklärt hierzu: „Schlecker schafft es seit Jahren erfolgreich seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Arbeitnehmerrechten massiv zu beschneiden. Die Gründung der XL-Gesellschaft ist ein erneuter Vorstoß um Tariflöhne zu umgehen und den Mitarbeitern ihre Rechte zu nehmen. Folgerichtig sollte man Schlecker boykottieren und dort einkaufen, wo Arbeitnehmerrechte akzeptiert werden und Mitarbeiter anständig entlohnt werden.“
Die Jusos schließen sich auch den Forderungen der Gewerkschaft ver.di an. Danach sollen die Beschäftigten der kleinen Läden übernommen werden und Tarifverträge und Betriebsräte von Schlecker anerkannt werden.
Hintergrund:
Die Eröffnung von XL-Märkten führt zur Schließung sämtlicher kleinerer Schleckergeschäfte in der Umgebung. Eine Vielzahl der Beschäftigten verliert dementsprechend ihren Arbeitsplatz, ohne dass es einen Sozialplan gibt. Ein solcher wird von Schlecker verweigert.
Die Beschäftigten im XL-Markt gehören der eigens von Schlecker gegründeten XL-Gesellschaft an. Dort gibt es keine Tariflöhne, längere Arbeitszeiten, weniger Urlaub. keine Zuschläge für Überstünden und späte Arbeit, sowie kein Urlaubs- und Weihnachtsgeld. Auch Betriebsräte werden bisher nicht akzeptiert.
Konkrete Informationen zu den XL-Märkten und der Protestaktion sind unter [muelheim-oberhausen.verdi.de] einzusehen.
18:20 Die Juso Unterbezirkskonferenz am Freitag den 19.02.2010 war ein voller Erfolg. Stephan Bramorski ist mit großer Mehrheit zum Vorsitzenden gewählt worden und Sven Pascheberg zu seinem Stellvertreter. Weitere Vorstandsmitglieder sind Björn Patzke (Finanzreferent), Maurizio Graw, Janine Hemmers und Abigail Suwala (alle drei Beisitzer).
Landtagskandidat Stefan Zimkeit hat zu Anfang der Sitzung die Jusos auf den Wahlkampf eingeschworen. Die wichtigsten Teile seiner Vorstellung waren die Schwerpunkte, die er für Oberhausen im Wahlkampf vertreten wird.
Diese Schwerpunkte sind: Gute und sichere Arbeit, für ein gerechtes Bildungssystem zu kämpfen und kommunale Finanzen zu verbessern. Dazu bestand aus der Sicht der Jusos Oberhausen noch inhaltlicher Diskussionsbedarf.
Hierzu erklärt Stephan Bramorski „Die Schwerpunkte sind für Oberhausen gut gewählt. Hier hat die Chaostruppe-Rüttgers die meisten Fehler begangen. Wir werden unsere Konzepte mit Stefan und Wolfgang zusammen im Wahlkampf in den Vordergrund stellen. Dies bedeutet: Sichere Arbeitsplätze, ein gerechtes und kostenloses Bildungssystem und die finanzielle Unterstützung der Kommunen.“
Die Konferenz war insgesamt ein voller Erfolg, da die Stimmung sehr gut war. Die Jusos Oberhausen werden den jugendlichen Teil des Wahlkampfes darstellen. Nur mit einer starken NRWSPD und Kandidaten wie Stefan Zimkeit und Wolfgang Große-Brömer kann Nordrhein-Westfalen wieder zu einer sozialen und gerechten Landesregierung kommen.
18:44 Liebe Jusos,
anbei die Einladung für den UB-Ausschuss (PDF-Anhang). Der Ausschuss tagt eine Stunde vor der UB-Konferenz, also um 17 Uhr im Parteibüro. Anträge an den Ausschuss, sowie Fragen und Ergänzungen zur Tagesordnung bitte an den Ausschussvorsitzenden.
Mit sozialdemokratischen Grüßen
Maurizio Graw
16:55 Liebe Genossinnen und Genossen,
hiermit möchten wir Euch herzlich zur nächsten Unterbezirkskonferenz einladen.
Diese findet statt am:
Freitag, 19.02.2010 um 18 Uhr im SPD-Parteibüro, Schwartzstr. 52, 46045 Oberhausen
Wir schlagen folgende Tagesordnung vor:
Mit sozialistischen Grüßen
DER VORSTAND
PS: Anträge sind dem UB-Vorstand zu übersenden. Antragsschluss ist der 18.02.2010.
Anträge zur UB-Konferenz
Antrag_A1 – Jusos OB Programm 2010
Antragsteller: Stephan Bramorski und Sven Pascheberg
Antrag A2 Pflichtbesetzung des Finanzreferenten (Satzungsänderung)
Antragssteller: Manuel Dröhne und Rene Pascheberg (AG Ost)
Änderungsanträge
Änderungsantrag Ä1 zu Antrag 1
Antragsteller: Manuel Dröhne und Rene Pascheberg (AG Ost)
Änderungsantrag Ä2 zu Antrag 1
Antragsteller: Manuel Dröhne und Rene Pascheberg (AG Ost)
Änderungsantrag Ä3 zu Antrag 1
Antragsteller: Manuel Dröhne und Rene Pascheberg (AG Ost)
16:43 Liebe Genossinen und Genossen,
ich möchte Euch herzlich zur Jahreshauptversammlung der AG-Osterfeld einladen.
Die JHV findet statt am Dienstag, 09.02.2010 um 19 Uhr im Falkentreff.
Bitte entnehmt die Tagesordnung dem unten beigefügten PDF-Dokument.
Mit sozialdemokratischen Grüßen
Maurizio Graw
13:19 Liebe Jusos,
hiermit möchte ich Euch zur Jahreshauptversammlung einladen.
Termin:
AM: Mittwoch der 19.01.2010
UM: 19:00 Uhr bis ca. 21:00 Uhr
WO: Im „Yesterday“ Neumühler Str.2.
Mit sozialistischen Grüßen
Frderick Cordes
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Annahme der Tagesordnung
3. Wahl einer Versammlungsleitung
4. Aussprache
5. Wahlen:
a) Kandidatenvorstellung
b) Wahl einer Ag – Vorsitzenden / eines Ag – Vorsitzenden
c) Wahl einer Stellv. Ag – Vorsitzenden / eines Stellv. Ag – Vorsitzender
d) Wahl einer Vertreterin / eines Vertreters für den OV – Vorstand
e) Wahl der Delegierten zur Unterbezirkskonferenz
6. Weiteres vorgehen
7. Antragsberatung
8. Verschiedenes
14:06 Liebe Genossin und lieber Genosse,
liebe Juso-Freunde,
ich lade dich herzlich zur Spendensammelaktion am 10.01.2010 ein. Wie jedes Jahr ist die Aktion von der Kulturkneipe/-restaurant Gdanska am Altmarkt in Oberhausen initiiert. Auch dieses Jahr werden wir wieder daran teilnehmen.
Wann? 10.01.2010 um 15 Uhr
Wo? Im Restaurant Gdanska am Altmarkt Oberhausen
Die Sammelaktion ist in Polen mittlerweile ein großes Event geworden. Im letzten Jahr wurden rund 33 Millionen Zloty (ca. 8 Millionen €) gesammelt. Das Geld kommt kranken polnischen Kindern zugute, damit sie eine bessere Behandlung bekommen.
Auch haben 2009 ca. 120.000 Freiwillige geholfen die Spenden zu sammeln. Dies nicht allein in Polen, sondern es kamen Spenden aus Berlin, Athen, Paris etc. Lasst uns dabei helfen, dass Oberhausen auch seinen Beitrag leistet und in diesem Jahr zahlreich sammeln.
Was machen wir da genau?
Die Spendenaktion verlief in den letzten Jahren folgendermaßen. Wir kamen am Gdanska an und wurden erstmal herzlich von Czeslaw und Maria (Inhaber des Gdanska) begrüßt. Dann wurden Ausweise erstellt, auf denen steht, wer da Geld sammelt und wofür. Damit und mit einer Spendenbox ausgerüstet sind wir auf die Straße. Hier haben wir Passanten angesprochen (meist die Aktion erklärt) und nach einer Spende gefragt. Danach sind wir wieder ab ins Gdanska und einen gemütlichen Nachmittag verbracht.
Sei dabei! Du musst dich nirgendwo anmelden! Einfach mitmachen!
Mit sozialistischen Grüßen
Stephan Bramorski
Zahlen und Daten habe ich dem „deutsch-polnischen Kalender entnommen auf www.de-pl.info
15:23 Frohes neues Jahr!
Zusammen wollen wir das “Hearing: Rechtsextremismus” der NRWJusos in Dortmund besuchen.
Treffpunkt: 12.01.2010 am Oberhausen HBF im Foyer um 16:25 Uhr.
(Dann mit der Bahn gemeinsam nach Dortmund. Das Hearing fängt um 18 Uhr an und geht bis ca. 21 Uhr. Dann fahren wir auch gemeinsam zurück)
Thesen der NRWJusos findest du hier
Weitere Informationen findest du hier
Mit sozialistischen Grüßen
Stephan Bramorski
Frederick Cordes
18:26 Danke für eure vielfältige Unterstützung und Beteiligung im Jahr 2009, das sich nun dem Ende zuneigt….
Da bleibt uns nur noch eins zu wünschen:
Außerdem natürlich – nicht zu vergessen – einen guten Rutsch ins Jahr 2010!
19:51 Du hast Lust auf linke und dynamische Politik?
Du möchtest andere Jusos (politisch) kennenlernen?
Du willst über aktuelle Themen diskutieren?
Dann ist dieser Arbeitskreis genau das richtige für dich!
Komm vorbei und mach mit, auch wenn du kein Juso bist!
21:24 Liebe Genossin, lieber Genosse,
Liebe Interessierte,
du bist herzlich zur ersten Sitzung unseres neuen Arbeitskreises der Jusos Oberhausen eingeladen.
Wir freuen uns als Referenten Sascha Vogt gewonnen zu haben.
Unser Genosse Sascha ist Stellvertretender Juso Bundesvorsitzender und kommt aus dem benachbarten Unterbezirk Essen. Außerdem ist Sascha Mitglied des Jusos Landesvorstand NRW. Dort hat er die Regionalbetreuung für unter anderem Oberhausen übernommen.
Inhaltlich wird uns der Genosse Vogt etwas über die Wirtschafspolitschen Vorstellungen der
Jusos referieren und anschließend für eine Diskussion bereitstehen.
Als Grundlage hierfür dienen
die 63 Thesen welche die Programmatsche Grundlage der Jusos widerspiegeln.
Finden kannst du die Thesen hier: Für eine Linke der Zukunft
Treffen werden wir uns am 08.Dez.2009 in der SPD Geschäfsstelle Oberhausen (Schwartzstr. 52, 46045 Oberhausen)
(In der Nähe des Oberhausen HBF). Los geht es um 19:00Uhr.
Mit sozialistschen Grüßen,
Stephan Bramorski Frederick Cordes
12:58 Einladung zur Sitzung der AG-Kooperation Nord
Liebe Genossinnen und Genossen,
zur nächsten Veranstaltung der AG-Kooperation Nord zum Thema „e-learning“ lade ich Euch recht herzlich ein.
Sie findet statt am:
Dienstag, dem 24. November 2009 um 19.00 Uhr,
im SPD-Parteibüro,
Schwartzstraße 52, 46045 Oberhausen
Mit freundlichen Grüßen
Anja Reichstein Frederik Cordes Maurizio Graw
AG Nord/ AG Süd AG Osterfeld
Alsfeld-Holten
8:29 Das Oberhausener Bündnis “Länger gemeinsam lernen”
lädt ein zur Veranstaltung:Länger gemeinsam lernen – Debatte über eine neue Schulstruktur
Mit: Prof. Dr. Hans-Martin Lübking (Evangelische Kirche in Westfalen)
und Dr. Ilse Führer-Lehner (Landesbündnis “Länger gemeinsam lernen”)In der Veranstaltung wird es um die Notwendigkeit einer neuen Schulstruktur, um Wege zu deren Umsetzung und um konkrete Projekte in Oberhausen gehen.
Hierzu soll es außer einer Grundsatzdebatte über die Schulstruktur auch Diskussionen in Foren geben. Hier sollen konkrete Ideen zu Oberhausener Projekten zum Thema “Länger gemeinsam lernen” entwickelt und die Grundsatzdiskussion zur zukünftigen Schulstruktur in NRW vertieft werden.
Die Veranstaltung findet statt:
Donnerstag, 19. November, 17.00 bis 19.30 Uhr
Aula der Hauptschule Alstaden, Bebelstr. 182Referenten:
Prof. Dr. Lübking
ist Pfarrer und Leiter des Pädagogischen Institutes der evangelischen Kirche von Westfalen in Schwerte.
Er ist Unterstützer des Bündnisses “Länger gemeinsam lernen” und fordert, dass “die Frage der Schulstruktur auf die Tagesordnung gehört”.Dr. Ilse Führer-Lehner
ist in der GEW NRW Referentin für Bildungspolitik (Schule)
und Mitbegründerin des Landesbündnisses “Länger gemeinsam lernen”.
Sie setzt sich für eine bildungsgerechte Schule ein, in der alle Kinder und Jugendlichen, unabhängig von Elternhaus, sozialer oder kultureller Herkunft, die gleichen Chancen haben.
8:25 Hiermit möchte ich euch zur nächsten Juso UB-Ausschusssitzung einladen.
Mittwoch, 25. November 2009, 19.00 Uhr
SPD-Parteibüro auf der Schwartzstraße 52
Tagesordnung:
Stimmberechtigt ist jeder AG-Leiter, der nicht im Juso-Unterbezirksvorstand sitzt.
Beschlussfähig ist der Ausschuss, wenn mindestens die Hälfte aller Stimmberechtigten anwesend ist.
Glück Auf
Manuel Dröhne
(Ausschussvorsitzender)
8:21 Liebe Genossinnen und Genossen,
hiermit möchten wir euch zu unserer nächsten Unterbezirkskonferenz einladen.
Diese findet statt am
Freitag, 13.11.2009, um 19 Uhr
im “Falkentreff”, Richard-Dehmel-Str. 38, 46119 Oberhausen
Wir schlagen folgende Tagesordnung vor:
Mit sozialistischen Grüßen
der Vorstand
23:25 
7:43 Diskussionsrunde “Bürgerrechte im Internet” mit Thorsten Schäfer- Gümbel 23. September 2009 (18.00 Uhr bis 20.00 Uhr) City Hotel Dinslaken
Straße: Bahnstraße 53
Ort: 46535 Dinslaken
Karte zeigen:Bei dieser Diskussionrunde reden Thorsten Schäfer Gümbel, Vorsitzender der SPD Hessen, Oliver Zeisberger, Barracuda Digitale Agentur, und Michael Groschek mit. Diese Veranstaltung ist auf einen Antrag der Jusos Dinslaken entstanden, der jetzt in die Realität umgesetzt wird.
Moderation: Dirk Borhart
Begrüßung: Dr. Michael Heidinger, UB-Parteivorsitzender DIN
20:47 Mitbestimmen! Das Kandidaten-Podium zur BundestagswahlMo, 14.09.2009
18.30 – 20.30 Uhr
Zentrum Altenberg, SchlossereiPodiumsdiskussion über Frieden, Bildung und Soziales
Stefan Leiwen vom WDR übernimmt die ModerationTeilnehmer/innen:
Michael Groschek MdL (SPD)
Marie-Luise Dött MdB (CDU)
Bärbel Höhn MdB (Bündnis 90/Die Grünen)
Niema Movassat (Die Linke)
Gerald Schädlich (FDP)
11:54 Oberhausen ist eine tolerante und weltoffene Stadt. Ausgrenzung und Diskriminierung haben in unserer Mitte keinen Platz. Auch in Oberhausen aber gibt es Rechtsradikale, die das friedliche Zusammenleben in unserer Stadtgesellschaft bedrohen. Sie bekämpfen unsere demokratischen Rechte und unsere Freiheit. Die Gefahr von Rechts erfordert von uns allen ständige Wachsamkeit und ein entschlossenes Auftreten. Gemeinsam wollen wir deshalb ein Zeichen setzen:
Wir wollen keine Nazis in Oberhausen. Schon gar nicht in den Parlamenten!
Mit dabei:
Wann?
Freitag, 28. August, ab 18.00 Uhr
Wo?
Im „Wir-können-Oberhausen“-Zelt auf dem Friedensplatz (am Brunnen)
Eine gemeinsame Veranstaltung von:
Jusos Oberhausen |
|
Flugblatt zum Download und Ausdrucken:
Flugblatt Kultur gegen Rechts STZ
14:22 …ob nun Wetter oder Wahlkampf, Abkühlung kann nicht schaden. Aber im Becken ist gar kein Wasser?!
Kleine Impression aus unserem Straßenwahlkampf:
22:40 Das traditionelle SPD-Sommerfest findet am kommenden Sonntag, den 23. August, im Kaisergarten statt.
Wir Jusos werden dort mit einem großen Infostand präsent sein. Bei uns wird es neben politischen Diskussionen und Infomaterial zu den kommenden Wahlen und unseren Standpunkten auch frisch gepresste Säfte geben – der Clou: als Zitruspresse fungiert das Konterfei der Kanzlerin!
Ab 11:00 Uhr erwartet euch aber auch ein umfangreiches Bühnenprogramm, Speis und Trank in allen Variationen, Infostände verschiedener Oberhausener Initiativen und ein Trödelmarkt.
Vor Ort stehen viele KandidatInnen der SPD gerne Rede und Antwort. Als Redner werden außerdem der SPD-Parteivorsitzende Franz Müntefering und die SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft erwartet.
Weitere Informationen gibt es bei auf der Website der SPD Oberhausen.
22:12 Am 30. August findet die Kommunalwahl in NRW, somit auch in Oberhausen statt. Wir Jusos meinen: es gibt eine Menge guter Gründe, Klaus Wehling und die SPD zu wählen!
Informiert euch selbst unter:
www.spd-oberhausen.de
14:30 Bei den Jusos werden Meinungen ausgetauscht und Standpunkte diskutiert – auch im Netz! Falls ihr sie noch nicht kennt, schaut euch doch mal die folgenden Weblogs der Jusos an:
NRW Jusos
Unter blog.nrwjusos.de verfassen die Mitglieder des Landesvorstands und die MitarbeiterInnen des Landesbüros Beiträge zu aktuellen Themen und Debatten.
Jusos Bundesverband
Das Blog des Juso-Bundesverbandes, in dem regelmäßig Mitglieder des Bundesvorstandes Beiträge veröffentlichen, findet sich unter blog.jusos.de
LIVEUnter jusos.de/live werden bundesweit Juso-Blogs, Twitter-Feeds und social Bookmarks syndiziert und angezeigt. Also immer das aktuelle Geschehen im Überblick:
11:08 Liebe Genossinnen und Genossen!
Hiermit möchte ich euch zu unserer nächsten Kooperationsveranstaltung einladen.
Die Veranstaltung findet statt am:
Thematisch wird es um die jüngsten Änderungen im Oberhausener ÖPNV-Netz gehen. Wir freuen uns, dass wir mit Lothar Ebbers ein Vorstandsmitglied des Fahrgastverbandes „Pro-Bahn Ruhr” als Referenten gewinnen konnten.
„Pro Bahn” hat in den Oberhausener Medien immer wieder massiv die Fahrplanumstellung der Stoag kritisiert, insbesondere das Vorziehen der Nachtexpresslinien auf 21 Uhr. Lothar Ebbers wird uns u.a. auch anhand einiger Zahlenbeispiele aufzeigen, wie man das Netz kostenneutral und dennoch effizienter und kundenfreundlicher gestalten könnte.
Wir freuen uns auf eure rege Beteiligung und einen interessanten Abend.
Mit sozialdemokratischen Grüßen
Maurizio Graw
PS: Ich möchte an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich alle Jusos, auch die die nicht in der Kooperation Nord sind, zu dieser Veranstaltung einladen.
7:03 
Gemeinsam gegen Studiengebühren!!!
Gegner der Bildungsmisere,gemeinsam müssen wir am bundesweiten Bildungsstreik vom 15- 20 Juni 2009 ein Zeichen gegen die gescheiterte Bildungspolitik in NRW setzen.
Wann? Montag, den 15.06.2009, um 10:00 Uhr Wo? Vor der Staatskanzlei in Düsseldorf Bitte mobilisiert an den Universitäten und in verschiedenen Gruppierungen für eine kostenlose Bildung in NRW!!!
Die Ungerechtigkeiten bei Studiengebühren und der strukturellen Unterfinanzierung sind nicht länger zu tolerieren.
Darum wollen wir im Rahmen des bundesweiten Bildungsstreiks ein Sit In (Sitzstreik) vor der Staatskanzlei NRW in Düsseldorf durchführen.
Dieser Sit In wird deutlich machen, dass viele unabhängige Gruppierungen für eine gerechte Bildungspolitik eintreten. Wir wollen damit bezwecken, dass es nicht hinterher in den Medien und/oder bei den Politikern lautet: „Die Gruppe XY hat am Montag vor der Staatskanzlei einen Sitzstreik durchgeführt.“ Vielmehr soll es lauten: „Am Montagmorgen haben sich mehrere hundert Studentinnen und Studenten aus allen Regionen des Landes NRW vor der Staatskanzlei versammelt um gemeinsam gegen die Studiengebühren zu protestieren.“
Wir wollen damit den Politikern in unserem Bundesland zeigen, dass sich viele junge Menschen gemeinsam gegen die Studiengebühren und die Bildungsmisere einsetzen.
Da der Bildungsstreik ja bekanntlich eine Woche geht, haben wir uns entschieden mit unserer Blockade am Montag, den 15.06.2009 in den Morgenstunden den Bildungsstreik einzuleiten.
Wir sehen in einem Sit In die Möglichkeit gewaltfrei Protest an den Studiengebühren und der Bildungsmisere in NRW zu üben.
Mit T-Shirts, Flyern, Bannern und Fahnen wollen wir möglichst eine breite Masse an dem betreffenden Tag auf uns aufmerksam machen.
Wir erhoffen uns von Euch Unterstützung in jeglicher Form. Vor allem aber benötigen wir jede Menge Sitzfleisch!
Gemeinsam gegen StudiengebührenChristof Neuhaus
P.S. Die gesamte Aktion soll unter dem Motto “Hätte ich meine 500 Euro noch…” laufen.
21:46 Bei der heutigen Europawahl konnte die SPD in Oberhausen ein sehr ordentliches Ergebnis erreichen. Das SPD-Ergebnis der Europawahl von 2004 wurde leicht übertroffen, während gleichzeitig die CDU über 6% verlor:
Leider lag die Wahlbeteiligung bei lediglich 35,17%, was deutlich verbesserungswürdig ist!
Die Detailergebnisse gibt’s hier: http://wahl-server.krzn.de/ew2009/wep360
·
Berichterstattung in der örtlichen Presse:
16:08 
Bildungspolitik darf kein Schlachtfeld ideologischer Kleinkriege sein!
Deshalb unterstützen wir JUSOS das (ursprünglich von der evangelischen Kirche angestoßene) Bündnis “länger gemeinsam lernen” . Denn dieses versucht, nun auch in Oberhausen, eine breite gesellschaftliche Mehrheit für Reformen im Bildungssystem zu organisieren.
In kaum einem Land ist das Schulsystem derart undurchlässig und in kaum einem Land wird derart früh und nach letztlich sozialen Kriterien auseinandersortiert, wie in Deutschland. Ausgerechnet NRW ist hier mit anderen Bundesländern unrühmliches Schlusslicht.
Die Stadt Oberhausen kann aufgrund der Finanzsituation, aber auch aufgrund der Tatsache, dass Schulpolitik nun mal Ländersache ist, nur relativ wenig ausrichten. Wichtig ist es gerade deshalb, vor Ort die richtigen Schritte in Richtung einer Gemeinschaftsschule zu gehen.
Gleichzeitig muss klargestellt werden, dass bloßes Herumdoktern am (de facto) 5-gliedrigen Schulsystem nicht zum Ziel führt. Es bedarf einer ganz grundlegenden Reform!
Der Aufruf des Oberhausener Bündnisses “länger gemeinsam lernen” im Wortlaut:
Die Unterzeichner unterstützen den Aufruf des „Bündnisses länger gemeinsam lernen” und setzen sich dafür ein, die Forderung „Länger gemeinsam lernen” durch konkrete Schritte in Oberhausen zu unterstützen. Auch wenn die Handlungsspielräume der Stadt finanziell und rechtlich stark eingeschränkt sind, soll die Stadt eigene Beiträge in diesem Bereich leisten.
Gleichzeitig fordern die Unterzeichner vom Land, die Handlungsspielräume von Oberhausen im Sinne einer Bildungspolitik, die Schülerinnen und Schülern ein längeres gemeinsames Lernen ermöglicht, zu erweitern. Zum Beispiel durch:
- eine gerechte Finanzausstattung für Oberhausen, die die Stadt in die Lage versetzt, ein längeres gemeinsames Lernen vor Ort umzusetzen und Bildungsbenachteiligungen abzubauen;
- die Möglichkeit für Oberhausen, unabhängig vom Nachweis von Eigenanteilen an Förderprogrammen im Bildungsbereich teilzunehmen.
Zu konkreten Schritten für Oberhausen gehören:
- Der weitere Ausbau von Ganztagsangeboten an Oberhausener Schulen aller Schulformen. Diese Ganztagsschulen müssen durch ihre pädagogische Qualität und räumliche Ausstattung sicherstellen, dass ein maßgeblicher Beitrag zur individuellen Förderung von Schülerinnen und Schüler geleistet werden kann.
- Die Stadt Oberhausen ist aufgefordert, bei der Landesregierung eine personelle und sächliche Finanzierung von Ganztagsangeboten einzufordern, die den Erfordernissen von Ganztagsstandards entspricht. Das bedeutet einen Personalzuschlag von mindestens 30% und die Zuweisung von Investitions- und Ausstattungsetats, die dem mit Mitteln des Bundes finanzierten Hauptschulganztagsprogramm (1,5 – 2 Millionen Euro je Ganztagshauptschule statt 80.000 Euro für ein Ganztagsgymnasium) entsprechen.
- Der “Gemeinsame Unterricht” behinderter und nicht behinderter Kinder muss ausgebaut werden. Dabei sind die Personal- und Sachstandards des erfolgreichen Schulversuchs zugrunde zu legen. Land und Kommune werden aufgefordert, einen Stufenplan zu erarbeiten, der den Erfordernissen der Inklusion, also der integrativen Beschulung aller Kinder und Jugendlichen, wie sie in der UN-Konvention niedergelegt ist, entspricht.
Weitere Informationen gibt es unter www.bestes-lernen.de
Erstaunlich übrigens, dass ausgerechnet auch die Oberhausener CDU- und FDP-Fraktionen den Aufruf unterzeichneten. Ist es doch die CDU/FDP-Landesregierung, die mit ihrem Festklammern am gegliederten Schulsystem und den ständigen Pannen im Schulministerium bessere Bildungschancen für alle verhindert!!
17:01 Die Bezirksregierung Düsseldorf bleibt auf Anweisung des Innenministeriums dabei, der Stadt Oberhausen die Einstellung von 15 Auszubildenenden in der Kernverwaltung zu untersagen (siehe WAZ-Bericht vom 14.05.2009).
Die Reaktionen darauf waren eindeutig: Oberbürgermeister Klaus Wehling sagte, es sei „ein Skandal, dass wir diese wichtige Aufgabe nicht wahrnehmen dürfen, obwohl wir zugesagt haben, kostenneutral auszubilden”.
Nur einer wusste es scheinbar besser: Dirk Buttler, Oberbürgermeister-Kandidat der CDU und Rechtsdezernent der Stadt sprach sogleich von formalen Fehlern, die gemacht worden seien. Die Frage, warum er als Mitglied des Verwaltungsvorstandes nicht frühzeitig auf diese angeblichen Probleme hingewiesen hat, stellt sich hier nur am Rande.
Wichtiger ist, sich folgendes ins Gedächtnis zu rufen: noch vor gut drei Monaten, am 12.02.09, schrieb Dirk Buttler vollmundig in seinem Internet-Tagebuch:
“Die jugen Menschen haben mich und die CDU sowohl politisch als auch juristisch an ihrer Seite. Ich werde dafür kämpfen, dass die Stadt auch in Zukunft ausbilden und übernehmen kann.”
(Rechtschreibfehler im Original)
Jetzt allerdings geht es darum, die Ausbildung von 15 jungen Menschen vor Gericht gegen die Bezirksregierung durchzusetzen.
Es geht um die Grundsatzfrage, wie weit die Bezirksregierung die Stadt bevormunden darf.
Es geht darum, zu kämpfen: im ersten Schritt für 15 Auszubildende, im zweiten Schritt für den Erhalt kommunaler Eigenständigkeit!
Es geht darum, dass auch künftig in Oberhausen und nicht in Düsseldorf entschieden wird, was für Oberhausen und seine BürgerInnen am Besten ist!
Im Haupt- und Finanzausschuss der Stadt wurde daher am gestrigen Montag mit Stimmen der SPD, der FDP und der Linken.Liste entschieden, den Klageweg zu beschreiten: um endlich Klarheit zu haben und jungen Menschen in Oberhausen eine Perspektive bieten zu können.
Die CDU war dagegen, Klage einzureichen. Denn was sagt der Rechtsdezernent Dirk Buttler dazu? Er sehe eine Chance für die Klage, die “gegen Null gehe”.
Klingt gar nicht mehr so kämpferisch wie einst. Herr Buttler nimmt einfach hin, dass die Stadt heute und auch in Zukunft kein zuverlässiger Partner für die Ausbildung junger Menschen sein soll!
Dabei hat die Bezirksregierung selbst schon eine entsprechende Klage ins Gespräch gebracht, um für Rechtssicherheit auf beiden Seiten zu sorgen.
Uns JUSOS ist rätselhaft, wie Herr Buttler das alles mit sich vereinbart. Wer sein Wort gibt, sollte auch dazu stehen. Oder hält Dirk Buttler es ganz wie Konrad Adenauer: „Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern”?
12:40 Die nächste Sitzung des Unterbezirks-Ausschusses der Jusos Oberhausen findet am 02.06.2009 um 19:00 Uhr im SPD-Parteibüro, Schwartzstraße 52, statt.
Das Treffen ist, wie es so schön in der Satzung heißt, “parteiöffentlich”.
Details entnehmt bitte der Einladung des Ausschussvorsitzenden: ausschusssitzung-1
15:15 
“Erstelle dein persönliches Miniplakat zur Europawahl” schreiben die Bundesjusos auf ihrer Website. Die Idee ist einfach und deshalb genial. Jeder/e kann somit Werbung für die Europawahl und vor allem für die SPD machen. Egal ob Facebook, StudiVZ, MeinVZ, Twitter oder anderen Social Networks.
Hier nochmal der Link.
Lasst uns das Internet mit unseren Bannern und Fotos überschwemmen!
12:14 Am 9.5. fand, im Rahmen der 72h-Sozialaktion des BDKJ organisiert, im OLGA-Park ein Fußballturnier mit anschließendem Konzert statt.
Wir Jusos waren, wie auch die Jugendorganisationen der anderen Parteien aus Oberhausen (Grüne Jugend, JU, Solid), dazu eingeladen, uns und unsere Inhalte zu präsentieren.
Angie sorgte für Diskussionen
Links bis Mitte: unser Infostand mit dem vollen Programm, rechts daneben die KollegInnen von der politischen Konkurrenz
Wichtiges Thema für Europa: warum steckt mehr Geld in Agrarsubventionen, als in Bildung? Kann ja wohl nicht sein, muss sich ändern!
16:24 Der folgende Artikel stellt die Einzelmeinung des Autors dar und soll als Anstoß zur Diskussion dienen:
Die Linke-NRW hat heute in einer Pressemitteilung soziale Unruhen als “notwendig und wünschenwert” bezeichnet. Hier die Pressemitteilung: [www.dielinke-nrw.de]
Mit dem Aufruf zu “sozialen Unruhen” zeigt die Linkspartei einmal mehr ihr wahres, antidemokratisches Gesicht. Die Linkspartei ist keineswegs daran interessiert Verantwortung für die Menschen in unserem Land zu übernehmen. Statt den Menschen Lösungen für derartige, in der Größenordnung nie dagewesene Probleme anzubieten, wird Gewalt und Unruhe als Lösung der Wirtschaftskrise ausgerufen. Gewalt als Lösung von politischen Problemen ist schließlich charakteristisch für jegliche Form von Extremismus, ganz egal ob er von links oder rechts stammt.
Ihren traurigen Höhepunkt erreicht die demagogische Pressemitteilung mit der Forderung, durch ”soziale Unruhen” die Bundesregierung stürzen zu wollen. Ein vorzeitiges Ende der Großen Koalition, wäre ein Desaster für die Demokratie und das Ende jeglicher politischer Glaubwürdigkeit in unserem Land. Eine ohnmächtige Regierung kann sich Deutschland nicht leisten, und in Zeiten der schwersten Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit erst Recht nicht.
Die Linke nutzt den Gewaltaufruf als Lösung zur eigenen politischen Ratlosigkeit
In der Großen Koalition werden und wurden wichtige Entscheidungen für den Kampf gegen die Krise getroffen. Denn Fakt ist, dass es ohne eine funktionierende Wirtschaft auch keinen Wohlstand geben kann. Alle Entscheidungen die in diesem Zusammenhang getroffen werden und wurden, kann man hinterfragen und politisch attackieren. Die Linkspartei hat die Möglichkeit eigene Vorschläge zur Bewältigung der Krise zu machen jedoch verpasst. Deswegen wird jetzt offenbar das Werfen von Backsteinen in das Wahlprogramm der Linkspartei aufgenommen. Ich verurteile diesen niederträchtigen Gewaltaufruf und diese unagemessene Panikmache zutiefst.
(Maurizio Graw)
2:28 Passend zur aktuellen Plakat-Kampagne der erste TV-Spot der SPD zur Europawahl 2009:
[poll id="2"]
16:32 Am 7. Juni 2009 findet die Wahl zum Europäischen Parlament statt. An diesem Tag entscheiden allein in Deutschland über 64 Millionen Wahlberechtigte über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments.
Unser Ziel ist es, wieder eine starke sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament zu stellen. Und wir wollen die Kölner Oberbürgermeisterwahl gewinnen!
Wir laden daher herzlich zum Europawahlkampfauftakt am 08.05.2009 mit
- Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD,
- Martin Schulz, SPD-Spitzenkandidat zur Europawahl,
- Frank-Walter Steinmeier, SPD-Kanzlerkandidat,
- Franz Müntefering, SPD-Vorsitzender, und
- Jürgen Roters, Oberbürgermeisterkandidat für Köln, ein.Einlass ist ab 18.00 Uhr, Veranstaltungsbeginn um 19.00 Uhr.
Aus Oberhausen fährt um 17:00 Uhr ein Reisebus (Abfahrt an der Touristikhaltestelle neben dem Oberhausener HBF) - Jusos, die kostenlos mitfahren wollen, melden sich schnellstmöglich bei michael.puetz@falken-oberhausen.de!
15:37 
Am 2. Mai 09 veranstaltet die Juso-AG Oberhausen Mitte wieder den Klaus-Wehling-Cup.
Wir freuen uns, dass Jens Geier, der SPD-Kandidat für die Europawahl, das Turnier eröffnen wird. Informationen zu Jens Geier findest du hier und weitere Informationen über die SPE (Sozialdemokratische Partei Europas) findest du hier.
Die Siegerehrung wird von Klaus Wehling, dem Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen, durchgeführt. Aktuelle Informationen zu Klaus Wehling und zur SPD in Oberhausen findest du hier.
Das Turnier findet in der Willy-Jürissen-Halle an der Goebenstraße in Oberhausen Mitte statt. Wir beginnen um 10 Uhr und je nach Verlauf des Turniers, werden wir um ca. 18:30 die Siegerehrung machen.
Für Essen und Trinken ist gesorgt.
Wir freuen uns auf ein spannendes und faires Turnier. Du bist herzlich eingeladen!
Deine Juso-AG Oberhausen Mitte
2:44 Die am 1. Mai vom DGB organisierte Demo startet um 10:30 Uhr vom Altmarkt in Oberhausen.
(Wir Jusos treffen uns etwas eher und machen dort noch eine Aktion)
Ab ca. 11:30 Uhr findet dann am Ebertplatz die Kundgebung mit RednerInnen der Gewerkschaften, Infoständen, Live-Musik und interessante Gesprächen am Bierstand statt.
Der Aufruf des DGB Mülheim-Essen-Oberhausen:
15:35 Die ARD hat in ihrer Dokumentation “Rentenangst: Der Kampf um die Altersversorgung” Meinungsmache und soziale Kälte von Politik und Wirtschaft aufgedeckt.
Seht selbst die 45 minütige Dokumentation. Diese ist nur bis zum 25.05.2009 online.
Fast tägliche Berichterstattung zu diesem und anderen Themen der Meinungsmache gibt es auf den nachdenkseiten.
13:55 
(gefunden via www.npd-blog.info)
Ein Bericht der NDR-Sendung “Zapp” über die fragwürdigen Methoden der NPD, mit Presse und Öffentlichkeit bei ihrem Bundesparteitag und anderswo umzugehen:
Unter anderem bezeichnete ein NPD-Delegierter die anwesenden Journalisten als einen “Haufen Geschmeiß” (Zitat entliehen von NSDAP-Propagandachef Goebbels, der 1939 Journalisten als “parasitäres Geschmeiß” beschimpfte) und verwies sie des Saales.
Weitere Infos findet ihr hier: [npd-blog.info]
18:08 Gemeinsam mit der AG60+ haben wir Jusos heute einen Infostand im Osterfelder Stadtkern auf die Beine gestellt.
Unter dem Motto “Unser Europa: Sozial - Sicher - Solidarisch” warben wir für die Europawahl und unseren SPD-Kandidaten Jens Geier.
Die Aktion war ein voller Erfolg:
17:43 Die Juso AG-Mitte hat am 27.03.09 in der Oberhausener Innenstadt auf die Wahltrickserei der CDU/FDP geführten Landesregierung hingewiesen:
Schluss mit der Wahltrickserei von CDU und FDP!
Zuerst wollte die Landesregierung den Kommunalwahl mit der Europawahl zusammenlegen. Dies hätte die Konsequenz gehabt, dass zwischen Wahl und Amtsantritt der Ratsmitglieder viereinhalb Monate gelegen hätten. Dies hat das Landesverfassungsgericht NRW als verfassungswidrig erachtet.
Gelernt hat die CDU/FDP Landesregierung jedoch nichts. Den eine Zusammenlegung der Kommunalwahl mit der Bundestagswahl ist verfassungskonform und erspart den Kommunen Geld und Mühen. Der neue Termin ist aber nun wahrscheinlich der 30. August. Dies kostet die Kommunen laut “Bund der Steuerzahler” 42 Millionen €.
Die Juso AG-Mitte ist für die einzig vernünftige Lösung! Die Zusammenlegung der Kommunalwahl mit der Bundestagswahl!
Unterschreibt für die Zusammenlegung auf www.NRWSPD.de .
22:06 Liebe Jusos,
Wie auch im letzten Jahr werden wir beim Infostand der AG 60 + zum “Tag der älteren Generation” präsent sein. Der Infostand steht schon ganz im Zeichen der anstehenden Europawahl, denn der SPD-Europawahlkandidat Jens Geier wird vor Ort sein. Wir Jusos werden u.a. den Pavillon dort aufbauen und Europa-Flyer verteilen. Der Infostand findet statt:
Am 03.04.2009 zwischen 10 und 13 Uhr auf dem Wappenplatz in Osterfeld (Stadtmitte).
Der Aufbau beginnt um 9:15 Uhr, wir suchen noch dringend Leute die beim Auf- und Abbau helfen,sowie beim Transport helfen. Meldet Euch bitte wenn Ihr Zeit habt und uns helfen könnt!
Mit sozialdemokratischen Grüßen
Maurizio Graw
PS: Eventuell lässt sich bei dieser Gelegenheit auch die Kisten-Aktion zur “Wahltrickserei” wiederholen, schließlich ist zu dieser Uhrzeit Markt in Osterfeld.
