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12:52
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Die SPD-Bundestagsfraktion treibt Schwarz-Gelb für mehr Klimaschutz an. Vor der internationalen Klimakonferenz in Kopenhagen warnte Frank-Walter Steinmeier die Kanzlerin vor einer "Rote-Teppich-Show". Deutschland dürfe seine Vorreiterrolle nicht verspielen.
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18:02
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Mit scharfen Angriffen auf den schwarz-gelben Fehlstart hat Frank-Walter Steinmeier die Herausforderung an die Opposition skizziert. Die SPD-Fraktion werde nicht nur den Finger in die Wunden legen, sondern auch sagen, wie es besser geht.
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17:16
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Einen "katastrophalen Fehlstart" hat Frank-Walter Steinmeier der schwarz-gelben Bundesregierung attestiert. Die Koalition reiße neue Gräben auf und spaltee das Land, kritisierte der Oppositionsführer.
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14:29
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Nach der heftigen Kritik am Koalitionsvertrag, hat Schwarz-Gelb auch bei der Wahl Angela Merkels zur Bundeskanzlerin gepatzt. Neun Abgeordnete der Koalitionsfraktionen verweigerten die Gefolgschaft. Und der Oppositionsführer, Frank-Walter Steinmeier, wirft Merkel Missachtung des Parlaments vor.
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16:25
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Noch bevor die neue Bundesregierung ihre Arbeit aufgenommen hat, verschärft sich die öffentliche Kritik am Koalitionsvertrag. "Nichts ist beantwortet, alle wichtigen Fragen sind in Kommissionen verlagert worden", fasste Frank-Walter Steinmeier zusammen.
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11:01
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Eine "Halbwertzeit bis Mai 2010" sagt Frank-Walter Steinmeier dem schwarz-gelben Koalitionsvertrag voraus. Bis dahin würden Union und FDP soziale Einschnitte weitgehend verschweigen. Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erst kämen die "bitteren Wahrheiten".
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14:35
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Barack Obama soll den Friedensnobelpreis erhalten. Außenminister Frank-Walter Steinmeier begrüßte die Entscheidung als "wichtige Ermutigung für dessen Politik". Jetzt gehe es vor allem um das Ziel einer atomwaffenfreien Welt.
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13:23
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Eine kämpferische Opposition hat Frank-Walter Steinmeier der schwarz-gelben Koalition angekündigt. Die SPD werde gegen Union und FDP für die soziale Balance im Land streiten. "Wir werden Euch gehörig einheizen!"
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21:10
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Frank-Walter Steinmeier steht an der Spitze der SPD-Bundestagsfraktion. Als Oppositionsführer werde er sich mit anderen Parteien keinen Wettbewerb um "populistische Parolen" liefern, sagte Steinmeier nach seiner Wahl. Denn die Fraktion müsse darauf vorbereitet sein, jederzeit wieder die Regierung zu übernehmen.
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20:10
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Der neugewählte SPD-Bundestagsabgeordnete Frank-Walter Steinmeier bedankt sich bei seinen Wählerinnen und Wählern und bei engagierten Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern in seinem Wahlkreis.
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20:17
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Frank-Walter Steinmeier hat den Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern in und außerhalb der Partei für ihren Einsatz gedankt. Das Wahlergebnis kommentierte er als "bitteren Tag für die Sozialdemokratie" - und kündigte an, als Oppositionsführer im Deutschen Bundestag für den sozialen Ausgleich im Land zu kämpfen.
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21:07
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Die letzte Kundgebung mit Frank-Walter Steinmeier in diesem Wahlkampf. Sechzehn Stunden vor Öffnung der Wahllokale begeisterte der SPD-Kanzlerkandidat 6.500 Menschen im lippischen Detmold, seiner Geburtsstadt.
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22:46
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Der fulminante Höhepunkt eines grandiosen Wahlkampfs: Vor rund 10.000 Menschen bekräftigte Frank-Walter Steinmeier am Brandenburger Tor in Berlin seine Botschaft an die Wählerinnen und Wähler: "Das Land kann mehr" - und: "Das Rennen ist offen!"
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16:53
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Noch drei Tage bis zur Bundestagswahl, und der Stimmungsumschwung im Land gegen Schwarz-Gelb ist unübersehbar. Seit dem TV-Duell sei den Menschen die "inhaltliche Leere der Union" in vollem Umfang klar geworden, sagte der SPD-Kanzlerkandidat.
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11:25
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
"Wie Eis in der Sonne schmilzt Schwarz-Gelb zusammen." Im entscheidenden Schlussspurt vor dem 27. September kämpfe die SPD mit Rückenwind, sagte Frank-Walter Steinmeier in Hamburg – tausende Gäste auf der Kundgebung stärkten ihm den Rücken.
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20:10
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Angesichts des Postengeschachers noch vor der Wahl hat Frank-Walter Steinmeier Union und FDP Arroganz vorgeworfen. Die SPD werde aber Schwarz-Gelb verhindern - wie schon 2002 und 2005. Denn: "Das Land kann mehr", weiß der SPD-Kanzlerkandidat.
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19:32
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Frank-Walter Steinmeier war zum traditionellen muslimischen Zuckerfest zu Gast bei einer deutsch-türkischen Familie in Berlin. Deutschland ist ein Einwanderungsland und Integration eine Schlüsselfrage der ganzen Gesellschaft, so Steinmeier. Aufeinander zugehen, miteinander für ein besseres Land arbeiten, darauf komme es an.
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19:32
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Frank-Walter Steinmeier war zum traditionellen muslimischen Ramadan-Fest zu Gast bei einer deutsch-türkischen Familie in Berlin. Deutschland ist ein Einwanderungsland und Integration eine Schlüsselfrage der ganzen Gesellschaft, so Steinmeier. Aufeinander zugehen, miteinander für ein besseres Land arbeiten, darauf komme es an.
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17:29
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Sechs Tage vor der Bundestagswahl ziehen Frank-Walter Steinmeier und Franz Müntefering im Schlussspurt das Tempo nochmals an. "Es sind Tage der Entscheidung, die jetzt vor uns liegen", bekräftigte der SPD-Kanzlerkandidat. Denn: Auf der "politischen Landkarte" sei Bewegung, ergänzte Müntefering.
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9:28
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Union und FDP haben nicht die richtigen Antworten für das nächste Jahrzehnt. Dies machte Frank-Walter Steinmeier klar. Er warnte: Die Steuersenkungsversprechungen von Schwarz-Gelb können nur durch massive Kürzungen bei Gesundheit und Rente umgesetzt werden.
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11:56
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Der US-Präsident Barack Obama hat die Pläne für die US-Raketenabwehr in Mitteleuropa gestoppt. Außenminister Frank-Walter Steinmeier begrüßt die Entscheidung. Das sei eine gute Ausgangslage, um jetzt die Abrüstung voranzubringen.
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11:08
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Schwarz-Gelb wird am 27. September keine Mehrheit bekommen. Davon ist Frank-Walter Steinmeier überzeugt. Denn marktradikale Konzepte seien die falschen Antworten auf die Krise. Tausende Menschen auf dem überfüllten Domplatz in Münster sahen das genauso.
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11:20
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Tausende Besucher bereiteten Frank-Walter Steinmeier auf dem Marienplatz im Herzen Münchens einen begeisterten Empfang. Der SPD-Kanzlerkandidat übte scharfe Kritik an den schwarz-gelben Regierungsplänen.
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16:53
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Mindestlohn, Atomausstieg und klare Lehren aus der Finanzkrise gibt es nur mit einer starken SPD. Darauf hat Frank-Walter Steinmeier hingewiesen - und vor einem "entfesselten Raubtierkapitalismus" gewarnt.
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13:52
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Frank-Walter Steinmeier hat einen Zehn-Punkte-Plan zum Abschluss des Afghanistan-Einsatzes vorgelegt. Er beschreibt verbindliche Ziele und klare Wegmarken, damit die Afghanen selbst für Sicherheit im Land sorgen und die deutschen Soldaten zurückkehren können.
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0:03
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Frank-Walter Steinmeier hat das TV-Duell klar für sich entschieden. Das sagen nicht nur die ersten Umfragen nach der Sendung. Auch viele Prominente hat der SPD-Kanzlerkandidat mit seinen Inhalten und seinem Auftreten überzeugt - und Menschen, die gemeinsam beim public viewing den Schlagabtausch verfolgten.
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22:23
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Nur einmal wollte sich Angela Merkel einem direkten Schlagabtausch mit Frank-Walter Steinmeier stellen. Das TV-Duell deckte auf, warum. Der SPD-Kanzlerkandidat hat inhaltlich überzeugt, ist glaubwürdiger und hat ehrgeizige Ziele für das Land. Die Alternativen sind klar.
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16:01
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Wie keine andere Partei in Deutschland will die SPD klare Lehren aus der Krise ziehen und die Kosten fair verteilen. Dafür ziehen Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück auch international das Tempo an - und fordern im Vorfeld des G20-Gipfels unter anderem eine weltweite Finanztransaktionssteuer.
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9:59
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Frank-Walter Steinmeier würdigte den mutigen Bürgerprotest und die Friedliche Revolution, die vor 20 Jahren vor der Nikolai-Kirche in Leipzig begann. In einer Rede an diesem historischen Ort der Demokratiebewegung wies er auf die Bedeutung freier Wahlen hin. 2009 gehe es um die Richtung des Landes.
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16:21
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Opel wird mehrheitlich an den österreichisch-kanadischen Zulieferer Magna und die russische Sberbank verkauft. Frank-Walter Steinmeier begrüßte die Entscheidung. Es sei gut, dass die Insolvenz-Befürworter nicht die Oberhand gewonnen hätten.
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17:29
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Frank-Walter Steinmeier hat in einer Rede vor dem Deutschen Bundestag für eine mutige Politik "mit Kompass und Richtung" geworben. Eine Bundesregierung ohne ehrgeizige Ziele, bleibe unter ihren Möglichkeiten.
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10:34
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Mit scharfen Angriffen auf die Pläne von Schwarz-Gelb hat Frank-Walter Steinmeier vor tausenden Menschen in Emden die Bedeutung der Richtungswahl am 27. September unterstrichen. Die "Generation Ellenbogen" dürfe nicht den Kurs für das nächste Jahrzehnt bestimmen.
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16:09
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Am Donnerstag, dem 10. September stellt sich der SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier im Live-Chat der MyVideo-Wahlkampfarena den Fragen der Wählerinnen und Wähler.
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10:21
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Ein (laut-)starkes Zeichen gegen Rechts setzten am Sonntag tausende Musikfans in Berlin beim großen Abschlusskonzert des Projektes "Nazis aus dem Takt bringen". Zehn Bands begeisterten das Publikum, und Frank-Walter Steinmeier forderte gemeinsamen Widerstand gegen Hass und Gewalt.
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17:25
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Mehr Gerechtigkeit, mehr Mitbestimmung und die richtigen Lehren aus der Krise: Dafür wirbt die IG Metall am Samstag auf einem Aktionstag in Frankfurt am Main. Forderungen, die Frank-Walter Steinmeier "mit großem Nachdruck" unterstützt.
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16:00
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Hartnäckig vermeidet die Union jede politische Festlegung vor der Wahl. Dabei liegen die schwarz-gelben Pläne längst in der Schublade von Wirtschaftsminister zu Guttenberg. "Die Union täuscht die Wähler", stellt Frank-Walter Steinmeier fest.
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14:10
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Der Applaus wollte nicht abreißen nach der furiosen Rede, mit der Frank-Walter Steinmeier die Kieler begeisterte. Schwarz-Gelb habe "jeden Ehrgeiz verloren, was die Gestaltung der Zukunft betrifft", kritisierte der SPD-Kanzlerkandidat.
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10:22
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Der Wahlkampf nimmt Fahrt auf. Nach dem starken Kundgebungs-Auftakt in Hannover am Dienstag wieder ein brechend voller Marktplatz - diesmal in Karlsruhe. Scharf attackiert Frank-Walter Steinmeier die schwarz-gelben Regierungspläne und macht vor tausenden Besuchern klar: Es geht um eine Richtungsentscheidung für das Land.
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19:06
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Schärfere Kontrolle der Finanzmärkte, die Verlängerung der Altersteilzeit und mehr Anstrengungen der Wirtschaft am Lehrstellenmarkt: Ein Gespräch zwischen Frank-Walter Steinmeier mit DGB-Chef Michael Sommer und den Vorsitzenden der acht Einzelgewerkschaften zeigte deutlich, dass SPD und DGB in wesentlichen Fragen an einem Strang ziehen.
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14:32
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Vor 70 Jahren fielen die ersten deutschen Bomben auf Polen. Der Überfall war der Beginn des Zweiten Weltkriegs. Gemeinsam würdigen Frank-Walter Steinmeier und sein polnischer Amtskollege, Radoslaw Sikorski, die inzwischen gewachsene vertrauensvolle Freundschaft beider Länder - auch als Vorbild für andere Staaten.
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22:48
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Mit einem fulminanten Start hat die SPD die heiße Phase des Bundestagswahlkampfs eingeläutet. Über 8.000 Menschen strömten auf den Opernplatz in Hannover zur Auftaktkundgebung mit Frank-Walter Steinmeier und seinem Team. Die Botschaft des Kanzlerkandidaten: "Unser Land kann mehr" - und "die SPD ist zurück!"
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21:03
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Im Saarland und in Thüringen hat die CDU massive Verluste hinnehmen müssen. Die absoluten Mehrheiten sind weg, und auch für Koalitionen mit der FDP reicht es nicht. Frank-Walter Steinmeier stellt fest: "Schwarz-Gelb ist nicht gewollt in diesem Land!“
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19:26
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Starkes Interesse an der SPD: Zu den Abschlusskundgebungen für die Landtagswahlen im Saarland, in Thüringen und in Sachsen mit Frank-Walter Steinmeier und den Spitzenkandidaten kamen mehrere Tausend Menschen, um mehr zu erfahren über die sozialdemokratischen Zukunftsentwürfe.
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15:50
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Frank-Walter Steinmeier setzt mit dem Deutschland-Plan dem inhaltsleeren Wahlkampf der Union ein mutiges Zukunftskonzept entgegen. Herzstück des Konzepts ist es, die Weichen für Vollbeschäftigung zu stellen. "Ein Ziel, das die Union und die FDP ganz offensichtlich aufgegeben haben", stellt der SPD-Kanzlerkandidat fest.
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15:40
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Über Inhalte will die Union vor der Wahl am liebsten gar nicht reden. Aus gutem Grund, denn ein industriepolitisches Konzeptpapier von Wirtschaftsminister zu Guttenberg zeigt, was Schwarz-Gelb vorhat. "Der Geist ist aus der Flasche", kommentiert Frank-Walter Steinmeier die verdeckten Pläne der Union.
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20:26
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
"Politik für die Menschen" zu machen. Das bezeichnete der SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier im ARD-Sommerinterview als den zentralen Anspruch, den er an sich selbst stellt. "Dazu gehört auch, Arbeitslosigkeit zu reduzieren und jetzt in der Krise dafür zu sorgen, dass Arbeitslosigkeit nicht erneut ansteigt. Das nutzt den Menschen", bekräftigte Steinmeier.
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15:26
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Frank-Walter Steinmeier ist heute um 18:30 Uhr zu Gast im ARD-Sommerinterview im "Bericht aus Berlin". In der Sendung stellt sich Frank-Walter Steinmeier den Fragen der beiden Chefredakteure des ARD-Hauptstadtstudios. Aber auch Bürgerfragen werden dem Kanzlerkandidaten gestellt.
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15:47
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Alle Vorschläge im Kampf gegen die Finanzkrise kommen von der SPD. Dies erklärte Frank-Walter Steinmeier im Interview mit der Leipziger Volkszeitung (Freitagsausgabe). In einer Regierung Merkel-Westerwelle hätten "die Marktradikalen die Oberhand", mit fatalen Konsequenzen für die Arbeitnehmer, warnte der SPD-Kanzlerkandidat.
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15:25
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
"Bildungspolitik ist die Schlüsselaufgabe für gute Politik in den kommenden Jahren - vielleicht sogar die Schicksalsfrage." - mit einer leidenschaftlichen Rede warb SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier für einen neuen Bildungsaufbruch.
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14:04
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Frank-Walter Steinmeier ist davon überzeugt, dass die Union mit dem Guttenberg-Papier nun "die Katze aus dem Sack" gelassen hat. Keine Mindestlöhne, weniger Kündigungsschutz, Senkung der Unternehmenssteuern, aber eine höhere Mehrwertsteuer.
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18:10
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Souverän und kompetent beantwortete Frank-Walter Steinmeier die Fragen in der NTV-Sendung "Unter den Linden 1". Er stellte klar: Arbeit müsse das Ziel von Politik bleiben. Auch warnte der SPD-Kanzlerkandidat davor, Ulla Schmidt aus "durchsichtigen, parteipolitischen Gründen" weiter anzugreifen.
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14:39
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Politik für Arbeit ist eine Konstante im Regierungshandeln der SPD, unterstreicht Frank-Walter Steinmeier. Das zeige sowohl der Deutschland-Plan für die Arbeit von morgen als auch das entschiedene Handeln der SPD gegen die Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise auf den Arbeitsmarkt.
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20:57
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Frank-Walter Steinmeier stellte sich am Sonntagabend den Fragen von Bürgerinnen und Bürgern im RTL-Townhall Meeting. Dort machte er seinen klaren Kurs für das nächste Jahrzehnt deutlich. Arbeit zu schaffen ist das Ziel des SPD-Kanzlerkandidaten, der versprach: "Was möglich ist, werde ich möglich machen."
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16:34
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
"Ich will keinen Wahlkampf um die bescheidensten Ziele. Ich will Wahlkampf um ehrgeizige Ziele." Mit diesem Anspruch geht SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfs.
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10:59
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Am Sonntag, den 16. August, stellt sich SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier um 22.05 Uhr im RTL-Townhall-Meeting den Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Auch Sie können Ihre Frage stellen!
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12:34
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Am Montag stellte Frank-Walter Steinmeier sein Konzept für die Arbeit von morgen mit dem gleichnamigen Papier - auch bekannt als Deutschland-Plan - vor. Erste Reaktionen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gewerkschaften fallen positiv aus.
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19:36
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Frank-Walter Steinmeier packt an! Bis zu vier Millionen neue Arbeitsplätze seien bei den richtigen politischen Weichenstellungen möglich, sagte der SPD-Kanzlerkandidat bei der Vorstellung seines wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Gesamtkonzepts für das nächste Jahrzehnt.
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11:29
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
In einer Grundsatzrede wird Frank-Walter Steinmeier am Montagabend konkrete Lösungsansätze für die zentralen Herausforderungen des Landes in den kommenden Jahren skizzieren. Seine Botschaft: Bis 2020 ist bei den richtigen politischen Weichenstellungen Vollbeschäftigung in Deutschland möglich.
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16:29
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Frank-Walter Steinmeier hat sein Team für den Bundestagswahlkampf vorgestellt. "Wir haben die besseren Köpfe und wir haben die besseren Ideen", sagte der SPD-Kanzlerkandidat am Donnerstag in Potsdam. Für das Land gehe es bei der Wahl um einen "Aufbruch zum Besseren".
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18:26
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Kämpferisch und konzentriert zeigt sich die SPD zum Auftakt des Bundestagswahlkampfs. Auf einer internen Konferenz in Hannover machte Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier klar: Das Rennen ist offen!
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12:46
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Frank-Walter Steinmeier hat die Grundlagen für die Konjunkturprogramme der Bundesregierung erarbeitet. Und auch die Politik von Peer Steinbrück und Olaf Scholz hat die Folgen der Krise erfolgreich abgefedert. Eine aktuelle Studie der Unternehmensberatung (BCG) hat jetzt die Konjunkturprogramme der zehn wichtigsten Industrie- und Schwellenländer verglichen - die deutschen seien die besten.
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18:55
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Die SPD will Geringverdiener besserstellen und in Zukunft investieren - und sagt auch, wo das Geld dafür herkommen muss. / verschweigen bewusst, wie sie ihre Steuergeschenke an Wohlhabende finanzieren wollen. Angela Merkel müsse den Menschen endlich die Wahrheit sagen, fordert Frank-Walter Steinmeier.
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11:22
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
1971 hat die SPD das BAföG eingeführt und damit eine Bildungsoffensive ausgelöst, die vielen erst den Zugang zu höherer Bildung ermöglicht hatte. Auch Frank-Walter Steinmeier: Ohne Schüler-BAföG und BAföG hätte er kein Studium aufnehmen können. Und mit Studiengebühren schon gar nicht.
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17:28
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Die Aufbruchstimmung und die Bewunderung für den Mut der Weltraum-Pioniere sind die prägenden Erinnerungen, die Frank-Walter Steinmeier mit der Mondlandung vor 40 Jahren verbindet. Der Erfindungsreichtum und Optimismus der damaligen Zeit seien auch heute wieder gefragt.
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19:10
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Arbeit erhalten und neue Arbeitsplätze schaffen, mehr in Bildung investieren und eine zukunftgerichtete Energiepolitik ohne Atomkraft: Im ZDF-Sommerinterview skizzierte Frank-Walter Steinmeier die Ziele des SPD-Regierungsprogramms - und forderte Ernsthaftigkeit angesichts der anstehenden Herausforderungen.
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15:33
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Im Herbst jährt sich der Mauerfall zum 20. Mal. Das ist der Verdienst der engagierten und mutigen Bürgerinnen und Bürger der ehemaligen DDR, sagt Frank-Walter Steinmeier. Die deutsche Einheit sieht er als gelungen an - "aber noch nicht vollendet".
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11:33
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Frank-Walter Steinmeier schätzt die Bodenständigkeit der Menschen in seinem Brandenburger Bundestagswahlkreis - die Mentalität ist ihm nicht fremd. Für die Region will er sich entschlossen einsetzen.
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15:13
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Es war ein ganz besonderer Termin im Kalender des Außenministers und SPD-Kanzlerkandidaten. Nicht nur, weil er dafür seinem Brandenburger Bundestagswahlkreis einen Besuch abstatten konnte, sondern vor allem, weil es um ein sehr wichtiges Anliegen ging: Den Kampf gegen Rechtsextremismus.
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9:43
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Frank-Walter Steinmeier hat die Union aufgefordert, den Atomausstieg gemeinsam mit der SPD "im Sinne der Sache und des inneren Friedens" zu vertreten. "Da geht es nicht allein um Krümmel", betont der SPD-Kanzlerkandidat.
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19:17
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Mehr als 300 Bands hatten an dem Wettbewerb "Nazis aus dem Takt bringen" teilgenommen. Jetzt stehen die Gewinner fest. Mit-Initiator Frank-Walter Steinmeier gratulierte ihnen zum Erfolg - und zur Courage, sich den dumpfen Nazi-Parolen mutig entgegen zu stellen.
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11:25
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Arbeit und Bildung, mehr Lebenschancen für alle, mehr Fairness und soziale Gerechtigkeit. So hat Frank-Walter Steinmeier die Schwerpunkte des SPD-Regierungsprogramms beschrieben. Die Union hingegen werde in schwierigen Zeiten schnell scheitern.
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14:51
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Frank-Walter Steinmeier hat die endgültige Schließung des Atomkraftwerks Krümmel gefordert. Der Betreiber Vattenfall habe seine "Bewährungsprobe" nicht genutzt. Die Union würde Deutschland in die "energiepolitische Steinzeit" zurückwerfen, so Steinmeier.
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13:54
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Der Weg für eine gute Entwicklung der Kyritz-Ruppiner Heide ist frei. Die Bundeswehr verzichtet auf das so genannte "Bombodrom". Frank-Walter Steinmeier begrüßte die Entscheidung: "Der politische Druck hat sich gelohnt."
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13:50
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
In seiner Enzyklika "Caritas in veritate" fordert Papst Benedikt XVI. klare Konsequenzen aus der Finanz- und Wirtschaftskrise. Ein "Weiter so" nach der Krise dürfe es nicht geben; vielmehr verpflichte die Krise uns, "unseren Weg neu zu planen". Frank-Walter Steinmeier begrüßte die klaren Worte des Heiligen Vaters.
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16:16
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Der frühere brandenburgische Ministerpräsident Manfred Stolpe ist für sein soziales Engagement mit der Regine-Hildebrandt-Medaille ausgezeichnet worden. "Er hat ein neues Selbstbewusstsein im Osten geschaffen", sagte der Laudator, Frank-Walter Steinmeier.
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11:55
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Frank-Walter Steinmeier erwartet von den Banken, dass sie gesunde Unternehmen wieder ausreichend mit Krediten versorgen. Wenn die Kreditwirtschaft ihre Aufgabe nicht erfülle, müsse die Politik handeln.
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21:00
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
In den großen Städten zeigen sich gesellschaftspolitische Entwicklungen zuerst. Frank-Walter Steinmeier skizzierte auf dem SPD-Metropolenkongress den sozialdemokratischen Gegenentwurf - für eine tolerante, faire sozial gerechte Gesellschaft.
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22:16
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Die SPD ist die Partei des Fortschritts und der Modernität. Dies hat SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier herausgestellt. Deshalb setze die SPD Bildung, Gleichstellung und "Arbeit von morgen" ganz oben auf die Agenda. Vor allem hier, so Steinmeier, "dürfen die Dinge nicht so bleiben, wie sie sind".
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15:24
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Für eine Strategie von Wachstum und fair bezahlter Arbeit hat Frank-Walter Steinmeier vor Unternehmern in Potsdam geworben. Der Osten Deutschlands stehe vor großen Herausforderungen, habe aber auch enorme Chancen. Das nächste Jahrzehnt sei entscheidend.
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11:12
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
"Nazis aus dem Takt bringen" - das wollen immer mehr prominente Künstler und unterstützen das Projekt durch Aufrufe, eigene Songs für die geplante CD oder bieten eine Co-Produktion an. Der Wettbewerb startet heute!
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22:29
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Mit einem klaren Bekenntnis zur Verantwortung der Politik, Beschäftigung über die Krise hinweg zu sichern, hat Frank-Walter Steinmeier seine Linie bekräftigt: Jetzt gehe es darum, "Brücken zu bauen für die Arbeitsplätze von morgen".
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16:19
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Die überlegte Förderung von "" bietet gewaltige Chancen für Arbeit und Umwelt. Ein gemeinsames Positionspapier von Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel umreißt jetzt eine ökologische Wachstumsstrategie für Deutschland. Die Chance: Über eine Million neuer Arbeitsplätze mit Zukunft.
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9:14
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Frank-Walter Steinmeier forderte auf dem Juso-Bundeskongress in München, die sozialen Barrieren von Kindergarten bis zur Uni einzureißen. An demonstrierende Studierende richtete er ein konkretes Angebot: Mehr Geld für bessere Bildung, weg mit den Studiengebühren, starkes , Überprüfung der -Reformen.
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12:40
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Frank-Walter Steinmeier hat die EU zur Geschlossenheit aufgerufen. Der Rückfall in "nationale Denkmuster" könne keine Antwort auf die Krise sein, sagte der Vizekanzler in einer Regierungserklärung im Bundestag - und regte einen europäischen Kontrollrat für die Finanzmärkte an.
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15:04
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Die SPD will für kleine und mittlere Einkommen die Steuern senken. Um in bessere Bildung investieren zu können, sollen Spitzenverdiener stärker in die Verantwortung. Eine Börsenumsatzsteuer soll helfen, Spekulation zu begrenzen und die Lasten der Finanzkrise zu tragen.
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14:48
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
"Wann wir schreiten Seit' an Seit'". Geschlossenheit war auch zum Abschluss des Berliner Parteitags das bestimmende Zeichen, nachdem die Delegierten einstimmig das SPD-Regierungsprogramm für die Bundestagswahl am 27. September beschlossen hatten.
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12:08
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Kanzlerformat: Packend und inhaltsstark hat Frank-Walter Steinmeier auf dem Berliner Parteitag die Delegierten auf den Bundestagswahlkampf eingeschworen. Seine Botschaft: "Wir wollen dieses Land stärker und solidarischer machen".
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14:49
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Frank-Walter Steinmeier setzt sich entschlossen für weltweite Abrüstung ein. In Moskau warb er erneut für die Abschaffung von Atomwaffen - ermutigende Signale kommen jetzt von der russischen Regierung.
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10:27
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Gerade in der Krise sind Solidarität und Fairness wichtig. "Schwarz-Gelb steht für das Gegenteil", so Frank-Walter Steinmeier. Die SPD kämpfe weiter für die Sicherung zukunftsfähiger Arbeitsplätze.
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8:50
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Eine gute Entwicklung bescheinigt Frank-Walter Steinmeier dem Kreis Potsdam-Mittelmark. In Beelitz besuchte er den Lebensmittelhersteller Struik Foods. In Belzig diskutierte er über gesellschaftliches Engagement.
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15:25
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Als "schlechte Nachricht - vor allem für die Beschäftigten", hat Frank-Walter Steinmeier die Insolvenz von Arcandor kommentiert. Verantwortlich sei die mangelnde Bereitschaft unter anderem der Eigentümer, sich substanziell an der Rettung zu beteiligen. Die SPD werde weiter an der Seite der Beschäftigten stehen.
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14:46
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Frank-Walter Steinmeier hat gemeinsam mit Musikern und Vertretern der Musikindustrie einen Band-Wettbewerb gegen Rechtsextremismus gestartet. Der nach den Worten Steinmeiers "Song-Contest der besonderen Art" wird "Nazis aus dem Takt bringen".
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21:20
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Kraftvoll und kampfeslustig zeigte sich die SPD auf der Abschlussveranstaltung zum Europawahlkampf am Freitag im Berliner Tempodrom. Denn in Europa geht es um viel bei der Wahl am 7. Juni - eine Richtungsentscheidung steht an.
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14:57
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Frank-Walter Steinmeier will so viele Arbeitsplätze wie möglich über die Krise retten - auch damit die deutsche Industrie im nächsten Aufschwung gut aufgestellt ist. Staatliche Hilfe sei kein "Tabubruch". Weder bei Opel noch bei Arcandor.
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17:06
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Als "Bewährungsprobe" der Solidarität in Europa hat Frank-Walter Steinmeier die aktuelle Krise bezeichnet. "Wir müssen uns als Verantwortungsgemeinschaft beweisen." Das bekräftigte der Vizekanzler in Budapest anlässlich von 20 Jahren Grenzöffnung 1989 und warb dafür, bei den Europawahlen am kommenden Sonntag die Stimme abzugeben.
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
In der Krise steht für die SPD die Sicherung von Arbeitsplätzen im Vordergrund - auch beim angeschlagenen Warenhaus-Konzern Arcandor. "Schnelles Gerede von Insolvenz ist immer falsch", warnte Franz Müntefering und Frank-Walter Steinmeier forderte, Arcandor nicht sich selbst zu überlassen.
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Alle vier Opel-Standorte bleiben erhalten. Der wochenlange Einsatz von Frank-Walter Steinmeier für die Arbeitsplätze beim Autohersteller hat sich gelohnt. "Sieger sind die Beschäftigten", kommentierte der Vizekanzler die jetzt gefundene Lösung mit dem Investor Magna.
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Deutliche Worte haben die Stimmung im Festzelt auf der Truderinger Festwoche angeheizt: "Europa muss mehr sein als nur freier Binnenmarkt", rief Frank-Walter Steinmeier am Sonntag den über 2.000 Gästen entgegen. Sein Ziel: Der "Neustart der sozialen Marktwirtschaft".
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17:05
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Noch bis zum 24. Mai findet in Bremen der 32. Deutsche Evangelische Kirchentag statt. Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gestalten das Programm aktiv mit. Frank-Walter Steinmeier warb dafür, den Kirchentag als Ideenschmiede für eine menschlichere Gesellschaft zu nutzen.
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13:54
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Frank-Walter Steinmeier Aktuell
Frank-Walter Steinmeier ist zuversichtlich, dass alle vier Opel-Standorte erhalten werden können. Das "Gerede über die angebliche Perspektivlosigkeit" der Rettungs-Bemühungen sei endlich vorbei, sagt der SPD-Kanzlerkandidat und treibt die Entwicklung weiter voran.
